102. Konferenz der Interparlamentarischen Union
WOLFGANG THIERSE ZUM TAGUNGSPRÄSIDENTEN GEWÄHLT
Berlin: (hib/BOB-bn) Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ist heute mittag zum Tagungspräsidenten der 102. Konferenz der Interparlamentarischen Union gewählt worden. Die Tagung findet bis zum 16. Oktober im Berliner Internationalen Congress Centrum statt. Thierse erklärte unmittelbar nach seiner Wahl, es sei für ihn eine Ehre, die Verhandlungen der weltweit einzigen Parlamentarierorganisation aus 138 Mitgliedsländern zu leiten. Er sei dankbar, dass der Bundestag heute, im zehnten Jahr nach dem Fall der Mauer, neun Jahre nach der Einheit Deutschlands und in dem Jahr, in dem Berlin wieder Sitz von Parlament und Regierung geworden ist, Gastgeber der Tagung sein kann. Der Bundestagspräsident drückte im Übrigen seine Hoffnung aus, dass aus der Mitte der Interparlamentarischen Konferenz Beiträge zur Lösung zahlreicher schwerer Krisen in der Welt erbracht werden.
Im Lauf der heutigen Diskussion stehen Beratungen über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation in der Welt im Mittelpunkt des Programms. Am frühen Nachmittag werden Bundeskanzler Gerhard Schröder, der Präsident des Internationalen Roten Kreuzes, Cornelio Sommaruga, sowie die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, zu den aus über 120 Ländern stammenden Teilnehmern der Konferenz sprechen.
Als zusätzlicher Tagesordnungspunkt wurde ein gemeinsamer Vorschlag der deutschen und mexikanischen Delegation zum Beitrag von Parlamenten zur friedlichen Koexistenz ethnischer, kultureller und religiöser Minderheiten innerhalb eines Staates, einschließlich von Migranten, beschlossen. Ein Dringlichkeitsantrag Portugals, auch über die Situation in Ost-Timor zu debattieren, fand hingegen nicht die notwendige Vier-Fünftel-Mehrheit. Gleichwohl ist damit zu rechnen, dass innerhalb der Generaldebatte der Konferenz die Krise in dieser Region thematisiert wird.
Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz
der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Andrea Kerstges (in Vertretung)
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker
Müller, Siegfried Wolf