"INHALTLICHE ARBEIT IST SACHE DER GEDENKSTÄTTEN SELBST” (ANTWORT)

Berlin: (hib/TAG-in) Die inhaltliche Gedenkstättenarbeit ist allein Angelegenheit dieser Gedenkstätten selbst. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1833) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1703). Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage auf einen Zeitschriftenbericht über eine Tagung zur Gedenkstättenarbeit im Juni dieses Jahres verwiesen. Danach gibt es laut PDS Ansätze, in lokalen und regionalen NS- bzw.

KZ-Gedenkstätten auch auf die Opfer des Kommunismus hinzuweisen. Die Regierung stellt dazu fest, ihre Vertreter hätten an einem die Regierung betreffenden Programmpunkt dieser Konferenz teilgenommen. Die Tagung hätte nicht zur Vorbereitung der "Konzeption der künftigen Gedenkstättenförderung des Bundes” (14/1569) gedient. Die Bundesregierung verweist auch im Fall des Denkmals für die ermordeten Juden Europas auf die politische Unabhängigkeit der zu gründenden Stiftung.

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