PDS WILL ENQUETE-KOMMISSION FÜR EINE MEDIZIN DER ZUKUNFT (ANTRAG)

Berlin: (hib/KER-ge) Die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Menschenrechte, Ethik und Politik für eine Medizin der Zukunft” verlangt die PDS in einem Antrag (14/2153). Die Fraktion erläutert darin weiter, die Enquete-Kommission solle eine gründliche und tiefergehende parlamentarische Diskussion über die Entwicklungen, Anwendungen und Folgen der unter dem Begriff "Biomedizin” zusammengefassten Techniken ermöglichen.

Sie solle Empfehlungen erarbeiten, welche sozialen und rechtlichen Maßnahmen ergriffen und politische Entscheidungen durch den Bundestag getroffen werden sollten, um eine den Menschenrechten und ethischen Grundsätzen verpflichtete Medizin zu gewährleisten.

Vor dem Hintergrund der weitreichenden Auswirkungen der Biomedizin und einem gesellschaftlichen und parlamentarischen Beratungsbedarf böte sich mit der Enquete-Kommission eine Möglichkeit der gründlichen Diskussion, die die Entscheidungsfindung im Bereich der Biomedizin demokratisieren könne.

Auch könne sie zur Information von Öffentlichkeit und Parlament beitragen und notwendige parlamentarische Entscheidungen vorbereiten, so die PDS. Interdisziplinär zu thematisieren seien unter anderen pränatale Diagnostik und humangenetische Behandlung, Gentherapien und Gendiagnostik, Organtransplantationen, Forschung mit Zustimmung der Betroffenen bei Strafgefangenen und anderen Abhängigen sowie Sterbehilfe und Behandlungsbegrenzung bei schwerbehinderten Neugeborenen und unheilbar kranken Menschen.

Nach den Vorstellungen der Oppositionsfraktion sollen in der Kommission 15 Mitglieder des Bundestages und eine entsprechende Zahl nicht dem Bundestag angehörender Sachverständige sitzen. Ihr Abschlussbericht sei mit den Empfehlungen bis Frühjahr 2002 vorzulegen, heißt es in dem Antrag weiter.

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