FÖRDERUNG STRUKTURSCHWACHER OST-REGIONEN IM VISIER (KLEINE ANFRAGE)
Berlin: (hib/VOM-nl) Nach den Förderprogrammen und Strukturanpassungshilfen von Europäischer Union, Bund und Ländern für besonders strukturschwache Regionen in den neuen Ländern erkundigt sich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/2203).
Die Bundesregierung soll das Volumen, das von 1994 bis 1999 für diese Regionen aus EU-Mitteln, Bundesfinanzhilfen und Ländermitteln ausgegeben wurde, beziffern und sagen, welchen Anteil an der Förderung die EU, der Bund und die Länder jeweils hatten.
Die Abgeordneten erkundigen sich, welche allgemeinen Förderprogramme darüber hinaus für strukturschwache Regionen zur Verfügung gestellt werden, welche Finanzhilfen für welche Fördertatbestände bereit stehen und welche Effekte die Förderung für den Erhalt und den Neuaufbau der Wirtschaftsstruktur und die Arbeitsplatzsituation in den betroffenen Regionen hatten.
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