KONFERENZ DER NATIONALEN EUROPA-AUSSCHÜSSE IN LISSABON

Berlin: (hib/VOM-eu) Unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Friedbert Pflüger (CDU/CSU) wird eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union am 29. und 30. Mai an der 22. Konferenz der Europa-Ausschüsse der nationalen Parlamente in der Europäischen Union und des Europäischen Parlaments (COSAC) in Lissabon teilnehmen.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Aussprache der Parlamentarier mit dem amtierenden EU-Ratspräsidenten, dem portugiesischen Ministerpräsidenten António Guterres.

Darüber hinaus werden die Arbeiten an der Europäischen Grundrechtecharta, die noch in diesem Jahr fertiggestellt werden soll, und die Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten der nationalen Parlamente und den Mitgliedern des Europäischen Parlaments zur Diskussion stehen.

Mit Blick auf den Europäischen Rat von Feira (Portugal) am 19. und 20. Juni werden sich Vertreter des Ausschusses unter Leitung des europapolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Günter Gloser, im Anschluss an die 22. COSAC vom 31. Mai bis 1. Juni bei der portugiesischen Regierung und im portugiesischen Parlament über die Bewertungen der EU-Präsidentschaft zu den aktuellen Fortschritten der laufenden Regierungskonferenz informieren.

Gesprächspartner werden unter anderem der portugiesische Europa-Staatssekretär und Regierunskonferenzbeauftragte Francisco da Costa sowie die Mitglieder des Europaausschusses und des Auswärtigen Ausschusses des portugiesischen Parlaments sein.

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