EURO-KURS BETRIFFT BUNDESETAT NUR MITTELBAR (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-fi) Kursveränderungen des Euro betreffen den Bundeshaushalt lediglich mittelbar, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/3617) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/3460) mit.

Kursveränderungen könnten sich lediglich bei der Außenbewertung des Euro, beispielsweise gegenüber dem US-Dollar, ergeben.

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung werde der an jedem Arbeitstag von der Europäischen Zentralbank festgestellte Referenzkurs zu einem bestimmten Stichtag zu Grunde gelegt.

Für den Haushalt 2000 sei dies der 15. Januar 1999 gewesen. Auswirkungen der Währungsschwankungen könnten nicht im Voraus berechnet werden, so die Regierung.

Für den Bundeshaushalt 2000 habe der Aufstellungskurs 0,8601 Euro je US-Dollar (1,6823 DM je US-Dollar) betragen.

Im Haushaltsvollzug seien bisher überplanmäßige Ausgaben, vor allem im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Höhe von 9,45 Millionen DM (Stand: April 2000) bewilligt worden, heißt es in der Antwort.

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