Zu Risiken der Tiermehlverbrennung Stellung nehmen

/Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Wie die Bundesregierung die Risiken für Bevölkerung und Umwelt bei der Verfeuerung von Tiermehlen in Müllverbrennungs- oder anderen thermischen Anlagen einschätzt, will die PDS mit einer Kleinen Anfrage (14/5188) in Erfahrung bringen. Nach Ansicht der Fraktion sind Entstehung, Übertragung und Wirkungsschwelle von Prion, das in erster Linie als BSE-Erreger angesehen werde, noch ungeklärt. Jegliches Material von BSE-infizierten und BSE-verdächtigen Tieren, also auch Tiermehl, sei als potenziell ansteckungsgefährlich einzustufen.

Die PDS fragt deshalb unter anderem nach den Erfahrungen mit der Verbrennung von britischem Tiermehl in deutschen Anlagen, nach Temperaturen und Verweilzeiten, die notwendig sind, um die Prionen mit Sicherheit zu zerstören, sowie nach bundes- bzw. landesrechtlichen Vorschriften, die den Arbeitsschutz bei der Eingabe von kontaminiertem Tierfutter in Verbrennungsanlagen gewährleisten. Weiter ist von Interesse, welche Kategorien von Großfeuerungs- oder anderen Anlagen im Hinblick auf die Gesundheitsvorsorge und den Umweltschutz für die Verbrennung von risikobehaftetem Material geeignet sind und dafür zugelassen werden.