Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit sichern

/Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/MAR) Der Erhalt und die Sicherung der Forschungs- und Wissenschaftsfreiheit müssen bei der Neustrukturierung der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) in den Mittelpunkt der Überlegungen gestellt werden. Dies fordert die F.D.P.-Fraktion in einem Antrag (14/5249).

Aus den Forschungszentren sind nach Angaben der Liberalen an die Mitglieder des Fachausschusses Bedenken herangetragen worden, die zum Ausdruck bringen, dass in der geplanten Umstellung von der institutionellen auf eine programmorientierte Steuerung der Versuch der Einführung einer "Planwissenschaft" gesehen wird. Befürchtet werde, dass dabei die Freiheit der Forschung zugunsten einer unmittelbaren Einflussnahme der Politik auf die Forschungsthemen zurückgedrängt werden solle. Dies schränke die HGF in ihrer wissenschaftlichen Autonomie ein und gefährde die Umsetzung langfristiger Forschungsziele, so die Fraktion.

Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) soll laut Antrag beauftragt werden, mit den Mitgliedszentren der HGF Unklarheiten in der geplanten Satzung auszuräumen und gegebenenfalls Änderungen einzuleiten. Aus der Satzung müsse eindeutig klar hervorgehen, dass die HGF keine konzernähnliche Struktur erhalten solle und auf sie kein Konzernrecht anzuwenden sei. Für den Fall, dass eine Einigung zwischen Forschungsministerium und HGF nicht möglich ist, fordert die F.D.P., auf die Einführung der Programmsteuerung zu verzichten.