Fehlende oder lückenhafte Information des Verteidigungsministeriums kritisiert

/Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) "Zunehmende Gerüchte" im Zusammenhang mit der Feinausplanung und Stationierung der künftigen Bundeswehr, welche nach Ansicht der F.D.P.-Fraktion vorrangig auf fehlende oder lückenhafte Information des Bundesverteidigungsministeriums zurückzuführen sind, nehmen die Liberalen zum Anlass für eine Kleine Anfrage (14/5268). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, bis wann die Mitglieder des Bundestages die tatsächliche und umfassende Feinausplanung der Streitkräfte erhalten. Diese ist Angaben der Fraktion zufolge in einer 63-seitigen Broschüre, welche Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) am 29. Januar im Verteidigungsausschuss des Parlaments vorgelegt habe, nicht enthalten. Die Freien Demokraten wollen ferner wissen, welche Gründe dazu führten, dass 13 Bundeswehrstandorte (Bayreuth, Braunschweig, Brück, Cottbus, Dülmen, Eggesin, Essen, Halle (Saale), Lingen, Münsingen, Neumünster und Schleswig) in einer Form reduziert werden sollen, welche de facto einer Schließung gleichkomme. Die Abgeordneten erkundigen sich ferner nach den Investitionen, die seit 1995 in 51 von den Abgeordneten namentlich aufgeführten Bundeswehrstandorten getätigt wurden.