Zu INPOL-Neu Auskunft geben

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Wann mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme von INPOL-Neu zu rechnen ist, will die CDU/CSU mit einer Kleinen Anfrage (14/7468) in Erfahrung bringen. Nach Angaben der Fraktion bereitet das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden seit 1992 seine Entwicklung und Einführung vor. Trotz dieser langen Entwicklungszeit sei es bisher nicht gelungen, die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems herzustellen. Angesichts der seit den Terroranschlägen vom 11. September veränderten sicherheitspolitischen Lage benötigten die Ermittlungsbehörden aber mehr denn je ein funktionierendes und modernes Fahndungscomputernetz, um die zahlreichen Hinweise zu verarbeiten, so die Union.

Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, ob die Möglichkeit besteht, auf ein Alternativsystem auszuweichen, welche Kosten die Entwicklung von INPOL-Neu verursacht hat und ob es zutrifft, dass statt der ursprünglich angesetzten 17,4 Millionen DM bisher über 115 Millionen DM ausgegeben wurden. Weiter wird gefragt, wer sowohl beim BKA als auch beim Bundesinnenministerium die Verantwortung für das "Scheitern" des Projekts trägt und ob eine effektive Rasterfahndung nach Terroristen ohne Zeitverluste und ohne erforderliche Mehrarbeiten auch mit dem System INPOL-Aktuell möglich ist.