Grundbildung als zentrales Element internationaler Armutsbekämpfung

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Zuordnung deutscher Fördermittel für die Grundbildung in der Entwicklungszusammenarbeit erfolgt nach unterschiedlichen Vorgaben durch die Steuerungs- und Aufsichtsgremien der Europäischen Union (EU), der regionalen Entwicklungsbanken, der Organisationen der Vereinten Nationen und der nationalen Einrichtungen. Eine Aufschlüsselung und Zuordnung des deutschen Anteils an der weltweiten Grundbildungsförderung wird dadurch erheblich erschwert, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (15/2294) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/2224). Danach sind bei der EU insgesamt neun Prozent der Länderallokation für Bildung und Gesundheit veranschlagt und für 2003 damit rund 37,5 Millionen Euro für projektbezogene Hilfe im Grundbildungsbereich genehmigt worden. Für Asien und Lateinamerika sei ein Drittel des EU-Etats 2002 für technische und finanzielle Zusammenarbeit dem sozialen Sektor zugewiesen, wobei im der medizinischen Grundversorgung und der Grundschulbildung der Zugang von Frauen und Mädchen einen Schwerpunkt gebildet habe. Im November 2003 sei ein Grundbildungsprogramm für Bangladesh verabschiedet worden, an dem die EU mit 105 Millionen Euro beteiligt ist. Erhebliche Mittel kommen der Grundbildung über makroökonomische Hilfe und Budgetfinanzierungen zu, so die Regierung. Diese Form der finanziellen Unterstützung basiere auf jeweilige nationale Armutsbekämpfungsstrategien, in denen Grundbildung fast immer ein zentrales Element darstelle. Im Rahmen der makroökonomischen Hilfe und Budgetfinanzierungen habe der Anteil im Rahmen der vereinbaren Länder-Indikativprogramme und 23 Prozent betragen.

Bei der Weltbank, bei der die Bundesrepublik Deutschland drittgrößter Anteilseigner sei, wurden den Angaben zufolge im Fiskaljahr 2003 von insgesamt 2,350 Milliarden US-Dollar für Bildungsförderung 886 Millionen US-Dollar für die Grundbildung in 51 Ländern durch Darlehen und Zuschüsse bereitgestellt. Über die Zusage der Regionalen Entwicklungsbanken zur Grundbildungsförderung für 2003 liegen laut Bundesregierung keine endgültigen Informationen vor. So hatte die Asiatische Entwicklungsbank im Jahr 2001 Darlehen in Höhe von 84 Millionen US-Dollar für Bildung zugesagt, die Afrikanische Entwicklungsbank 37 Millionen US-Dollar für 2002, die Interamerikanische Entwicklungsbank 115 Millionen US-Dollar für 2002 und die Karibische Entwicklungsbank 17,4 Millionen US-Dollar für 2001. Zur Förderung durch UN-Organisationen werden die deutschen Beiträge zu UN-Programmen und -Fonds laut Antwort in Regel ohne Zweckbindung gewährt. Im Zweijahres-Haushalt 2002/2003 seien im UN-System allein durch UNESCO und UNICEF 544 Millionen US-Dollar eingeplant. Zur Einflussnahme Deutschlands im internationalen Kontext heißt es, die Bundesregierung nehme regelmäßig Stellung zu allen Programmen und Projektvorschlägen der EU und wahre auf der Grundlage ihrer länderspezifischen und inhaltlich-thematischen Strategien auch im Grundbildungsbereich ihren Einfluss auf EU-Mittel. Als drittgrößter Anteilseigner der Weltbank verfüge Deutschland dort über ein beträchtliches Gewicht bei Entscheidungsprozessen und habe damit ihren entwicklungspolitischen Vorstellungen Geltung verschaffen können. Im nationalen Haushaltsansatz für thematische Maßnahmen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sei schließlich ein Etateinsatz auf 138,5 Million Euro ausgewiesen. Dies solle Spielraum bieten, um zusätzliche Vorhaben zu entwicklungspolitische vorrangigen Bereiche gezielt zu fördern und auf besondere Anforderungen flexibel zu reagieren.