Deutsche Bemühungen zum internationalen Bodenschutz erläutern

Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der Kohärenz und Effizienz deutscher Bemühungen zum internationalen Bodenschutz erkundigt sich die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (15/2694). Die Union legt dar, Bodendegradierung, Erosion und Wüstenbildung stellten ein globales Problem ungeahnten Ausmaßes dar. In diesem Zusammenhang stehe mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Wüstenbildung/Desertifikation (UNNCCD) seit 1996 ein internationaler und für die Unterzeichnerstaaten völkerrechtlich verbindlicher Rahmen zur Verfügung, um die Probleme bekämpfen. Die Bundesregierung wird nun gefragt, wie sie die globalen Entwicklungen im Bereich von Bodendegradierung und Desertifikation einschätze, ob sie die kritische Einschätzung des "Worldwatch Instituts" teile und wie sie die Erfolgsaussichten der internationalen Maßnahmen zum Schutz der Böden in Entwicklungsländern bewerte.

Die Unionsabgeordneten erkundigen sich danach, unter welchen Umständen der besorgniserregende globale Trend gestoppt werden könne, in welchen Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit Projekte mit deutlichem Bezug zu Bodenschutz und nachhaltiger Nutzung von Böden gefördert würden und ob die Bundesregierung die Auffassung teile, dass Ausweisung und rechtliche Absicherung von Nutzungs- und Besitzrechten an Grund und Boden eine der wichtigen Voraussetzungen für den Erhalt der Bodenproduktivität in Entwicklungsländern sei. Von Interesse für die Abgeordneten ist darüber hinaus auch, wie die Kohärenz - die politische Abstimmung - und die Koordination zwischen den verschiedenen bi- und multilateralen Gebern beim Bodenschutz und der Bekämpfung der Wüstenbildung einzuschätzen sei und welche Ansätze zu einer weiteren Optimierung der internatonalen Anstrengungen führen könnten.