Einreise gewaltbereiter Fußballfans zur WM 2006 verhindern

Sport/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung setzt sich innerhalb der EU dafür ein, die Ein-, Aus- und Durchreise von gewaltbereiten Fußballfans durch eine europaweite Regelung zu verhindern. Dies geht aus ihrer Antwort (15/3649) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/3519) zu den Voraussetzungen für eine "friedliche" Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland hervor. Sollte eine solche Regelung nicht rechtzeitig geschaffen werden können, werde das Bundesinnenministerium entsprechende bi- oder multilaterale Vereinbarungen treffen. Darüber hinaus gebe es die Möglichkeit, für einen begrenzten Zeitraum auch an den EU-Binnengrenzen des so genannten Schengen-Raumes Kontrollen vorzunehmen, wenn eine Gefährdungslage vorliege. Alle deutschen Sicherheitsbehörden würden unter Berücksichtigung des Mottos "Die Welt zu Gast bei Freunden" angemessene Maßnahmen treffen, heißt es in der Antwort.

Sollten zur WM Grenzkontrollen wieder eingeführt werden, wären verkehrsbedingte Wartezeiten bei der Einreise im Einzelfall nicht auszuschließen, so die Regierung. Sie hält im Übrigen eine europaweite Datenbank mit Informationen über gewaltbereite Fußballfans für wünschenswert. Auf eine solche Datenbank sollten die mit einschlägigen Aufgaben betrauten Polizeibehörden der EU-Staaten zugreifen können. Hinweise, dass von bestimmten Personengruppen aus der Hooligan-Szene Ausschreitungen zu erwarten seien, gebe es nicht. Zur internationalen polizeilichen Zusammenarbeit zählten ein Informationsaustausch über Stadionverbote und anreisende Gewalttäter, Ein- und Ausreiseüberwachungen sowie -verbote, der Einsatz deutscher und ausländischer Polizeibeamter, die sich in der "Fan-Szene" auskennen, Zugangskontrollen durch Ordnerdienste des Veranstalters sowie Platzverweise und Festnahmen durch die Polizei. Großübungen der Bundesländer trügen dazu bei, das Zusammenwirken aller beteiligten Institutionen von Bund und Ländern zu verbessern und würden vom Bund organisatorisch und finanziell unterstützt.

Wie die Regierung weiter mitteilt, wird es bei der WM 2006 voraussichtlich kein flächendeckendes Digitalfunksystem in Deutschland geben. Der Bund habe sich mit seinem Vorschlag, zumindest die Austragungsorte mit Digitalfunk auszustatten, gegen die Ländermehrheit nicht durchsetzen können. Allerdings sei die Funkkommunikation zwischen den mit Sicherheitsaufgaben befassten Behörden und Organisationen von Bund und Ländern gewährleistet. Die Regierung erklärt ferner, die Kosten aller beteiligten Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene für die WM ließen sich derzeit noch nicht abschätzen.