Zukunft der Hermes-Exportabsicherung skizzieren

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Zukunft der Hermes-Absicherung von Exporten der deutschen Wirtschaft interessiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/3992). Darin heißt es, die Bundesregierung habe im Jahr 2003 neue Exportabsicherungen über die Hermes-Versicherung in Höhe von 16 Millionen Euro übernommen. Zugleich sei mit einem Überschuss von 669,4 Millionen Euro ein Rekordergebnis erzielt worden. Dem Halbjahresbericht 2004 zufolge betrage der positive Saldo dieses Jahr schon 394,8 Millionen Euro, was einem Plus von 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspreche. Angesichts dieses Überschusses solle die Regierung prüfen, inwieweit das Hermes-Instrument durch die Einführung von Schadensfreiheitsrabatten, die Verringerung der Selbstbehalte oder niedrigere Entgelte mittelstandsfreundlich geändert werden kann. Exportkreditgarantien würden in hohem Maß von kleinen und mittelständischen Unternehmen genutzt, die damit das Rückgrat des Hermes-Geschäfts bildeten, so die Union.

Die Fraktion will im Einzelnen wissen, wie Entlastungen für kleine und mittelständische Unternehmen erzielt werden können, wie die Regierung strukturelle Änderungen des Entgeltsystems bewertet und wie hoch sie den Schaden für die deutsche Exportwirtschaft einschätzt, der sich mangels tragfähiger Angebote von privaten Kreditversicherern ergibt. Die Regierung soll ferner Auswirkungen benennen, die sich für das deutsche Exportgeschäft und die Arbeitsplätze in Deutschland ergeben, wenn die Kreditrisiken in den EU-Beitrittsländern marktfähig werden. Darüber hinaus interessiert die Abgeordneten, wie die Regierung gewährleisten will, dass die deutsche Exportwirtschaft die Möglichkeit privater Absicherung erhält und nicht einzelne Branchen wie die Bau- und Landwirtschaft benachteiligt werden. Schließlich soll die Regierung sagen, wie sie verhindern will, dass sich für kleine und mittlere Unternehmen aufgrund der verschärften Vorschriften bei der Kreditvergabe durch die Basel-II-Vereinbarungen Liquiditätsengpässe ergeben, die sich nachteilig auf die Exporttätigkeit dieser Unternehmen auswirken können.