Treffen deutsch-französische Parlamentariergruppe zur Vorbereitung der Regierungskonferenz 2000

Die französischen Mitglieder einer gemeinsamen interfraktionellen Arbeitsgruppe der Assemblée Nationale und des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung der Regierungskonferenz 2000 in Nizza werden sich am Rande der europapolitischen Rede des französischen Staatspräsidenten vor den Mitgliedern des Bundestages am Montag und Dienstag dieser Woche mit ihren deutschen Kollegen treffen.

Die fünfköpfige Abgeordnetendelegation wird angeführt vom Vorsitzenden der Französischen-Deutschen Parlamentariergruppe, dem sozialistischen Abgeordneten Jean-Marie Bockel, und dem stellvertretenden Vorsitzenden des EU-Ausschusses, Gérard Fuchs ebenfalls Sozialist. Auf deutscher Seite gehören der Arbeitsgruppe neben Mitgliedern des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Unioen der Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe, Dr. Andreas Schockenhoff, CDU/CSU, und die stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Monika Griefahn, SPD an.

Die bilaterialen Parlamentariergruppen hatten den Präsidien beider Parlamente vorgeschlagen, einen "Beitrag der Parlamente zum Gelingen der Regierungskonferenz 2000" zu leisten, um die Bedeutung und die Chancen, die sich aus der Zusammenarbeit der beiden Parlamente ergeben, zu unterstreichen. Am Montag wird die Arbeitsgruppe ihre Beratungen in Berlin fortsetzen. Als Grundlage dazu dient ein von der Abgeordneten Dr. Schwall-Düren vorbereiteter Text mit Vorschlägen zu den institutionellen Reformen der Europäischen Union im Rahmen der Regierungskonferenz.

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