Französischer Parlamentspräsident Forni zu Gast im Deutschen Bundestag

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat den Präsidenten der französischen Nationalversammlung Raymond Forni zu einem ersten Treffen in Berlin empfangen. Kurz nach Beginn der französischen EU-Präsidentschaft erörterten beide Parlamentspräsidenten, welche Initiativen für den weiteren Ausbau der deutsch-französischen Parlamentsbeziehungen getroffen werden sollen.

Als eine der parlamentarischen Initiativen ist im Oktober erneut ein gemeinsames Treffen der Präsidien beider Länder in Paris geplant. Im November 1999 war das Präsidium der Assemblée Nationale unter Leitung des damaligen Parlamentspräsidenten Laurent Fabius zu Gast in Berlin gewesen. Dabei war die Einrichtung einer deutsch-französischen parlamentarischen Arbeitsgruppe beschlossen worden, die Vorschläge zur Regierungskonferenz 2000 erarbeiten sollte. Bei ihrem heutigen Treffen würdigten Thierse und Forni die Arbeit der deutsch-französischen parlamentarischen Arbeitsgruppe, die während des Deutschland-Besuches des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac gemeinsame Reformvorschläge für die Regierungskonferenz 2000 vorgelegt hatte. Beide vereinbarten, dass die Arbeitsgruppe im Vorfeld der Konferenz der Staats- und Regierungschefs in Nizza entsprechende Vorschläge einbringen solle. Ferner ist geplant, dass sich beide Präsidenten künftig in ihren Aktivitäten im Rahmen internationaler Organisationen frühzeitig miteinander abstimmen wollen.

Als weitere parlamentarische Initiative sollen verstärkt jüngere Abgeordnete in den Austausch integriert werden. Auch auf der Ebene der Verwaltungen beider Länder soll insbesondere der Beamten-Austausch zwischen beiden Parlamenten intensiviert werden. Im Rahmen seines Besuches informierte sich der französische Parlamentspräsident auch über die Aktivitäten des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages und des Ereignis- und Dokumentationskanals "Phoenix". Hierbei wurde der Austausch von Mitarbeitern der Parlamentskanäle beider Länder vereinbart.

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