Ausschussvorsitzende zur Kritik an Staatsminister Nida-Rümelin

Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, Monika Griefahn, MdB, äußert sich zur Kritik an Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin in der Presse vom 19. August 2001:

Der Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien (BKM), Staatsminister Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin, nimmt regelmäßig an den Sitzungen des für seinen Bereich zuständigen Fachausschusses für Kultur und Medien des Bundestages teil. Es gibt einen intensiven und offenen Austausch zwischen dem Ausschuss und dem BKM, der den Ausschussmitgliedern in den Sitzungen jederzeit Rede und Antwort steht.

Da der Ausschuss für Kultur und Medien und der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union parallel tagen, ist es nur verständlich, dass der Staatsminister vorwiegend bei den Beratungen des zuständigen Fachausschusses anwesend ist. Zudem ist für einen Meinungsaustausch zur auswärtigen Kulturpolitik nicht der BKM, sondern in erster Linie das Auswärtige Amt zuständig.

Vor diesem Hintergrund ist die Kritik, dass der Staatsminister "auch im Bundestag nie da" sei, völlig ungerechtfertigt.

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