Gespräch mit einer Delegation der russischen Staatsduma

Zu dem Besuch einer Delegation der russischen Staatsduma bei der Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung" erklärt der Vorsitzende der Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen der Globalisierung und Liberalisierung", Kurt-Dieter Grill:

"Mit diesem Besuch wird der in Moskau und Jamburg (Sibirien) im März diesen Jahres zwischen Russland und Deutschland begonnene Dialog über eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit in der Energiepolitik fortgesetzt. Dabei geht es einerseits um strategische Partnerschaft für eine europäische Kooperation und andererseits um konkrete Projekte für eine zukunftsfähige Energieversorgung."
Auf Einladung der Enquete-Kommission hält sich vom 27. September bis zum 1. Oktober 2001 eine achtköpfige Delegation des Ausschusses für Energiewirtschaft, Verkehr und Kommunikation der Staatsduma in Deutschland auf.
Neben Gesprächen mit Vertretern des Bundeswirtschafts- und des Bundesumweltministeriums zu Fragen der aktuellen Energie- und Umweltpolitik steht der Gedankenaustausch mit Vertretern der Energiewirtschaft in Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen auf dem Programm. Weiterhin sind Besuche konkreter Projekte der Energieeinsparung, der erneuerbaren Energien sowie konventioneller Energiegewinnungsanlagen vorgesehen.

Im Rahmen des fünftägigen Besuchsprogramms werden am Donnerstag, dem 27. September, in Berlin nach einem ersten Arbeitsgespräch der Delegation mit Mitgliedern der Enquete-Kommission Gespräche mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie und für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu Fragen der aktuellen Energie- und Umweltpolitik geführt, an die sich ein Gedankenaustausch mit Wirtschaftsverbänden, dem Ostausschuss des BDI, Vertretern des deutsch-russischen Kooperationsrats und der Deutschen Energie Agentur anschließt.
Für Freitag, den 28. September, ist ein Besuch beim Windkraftanlagenproduzenten "Brandenburgische Wind- und Umwelttechnologien GmbH" in Trampe sowie Gespräche mit führenden deutschen Ölunternehmen in der PCK Raffinerie in Schwedt/Oder vorgesehen. Die Besichtigung eines Wohnbau-objektes in Berlin-Köpenick zur Demonstration verschiedener Möglichkeiten eines intelligenten Energiemanagements sowie Gespräche mit Vertretern der ostdeutschen Energiewirtschaft beschließen den Tag.
Am Samstag, dem 29. September, stehen nach der Besichtigung des Biomasseheizkraftwerkes Pfaffenhofen und von Einrichtungen der TU München und des Wissenschaftszentrums Weihenstephan Gespräche mit der Bayerischen Staatsregierung und Mitgliedern des Bayerischen Landtags auf dem Besuchsprogramm.
Am Sonntag, dem 30. September, besucht die Delegation technische Einrichtungen von Energieversorgungsunternehmen im Ruhrgebiet, informiert sich anlässlich der Besichtigung einer großen Brennstoffzellenanlage in Essen über die verschiedenen Möglichkeiten der Nutzung innovativer Energietechnologien und führt im Anschluss daran Gespräche mit der Landesregierung und Mitgliedern des Landtages von Nordrhein-Westfalen sowie Vertretern von Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und ansässigen Unternehmen der Kohle- und Energiewirtschaft.
Der Besuch endet am Montag, dem 1. Oktober, in Berlin mit einem Treffen von Vertretern aus Nicht-Regierungs-Organisationen und einem Abschlussgespräch mit Mitgliedern der Enquete-Kommission.

Die Enquete-Kommission erwartet von dem Besuch weitere Impulse für eine deutsch-russische Kooperation, die zugleich ein Beitrag für eine europäische und internationale Energie- und Klimapolitik sein soll.

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