Myanmar verweigert deutschen Abgeordneten die Einreisevisa

Die Behörden Myanmars haben einer Delegation der ASEAN-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Einreisevisa verweigert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Klaus-Jürgen Hedrich:

Man kann diesen Vorgang nur mit Staunen und Verwunderung zur Kenntnis nehmen. Die Botschaft Myanmars hatte kurz vorher mitgeteilt, dass es zur Zeit den Verantwortlichen in der Hauptstadt Yangon wegen der Vorbereitung des 10. ASEAN-Gipfels nicht passen würde, eine Delegation der Parlamentariergruppe mit sechs deutschen Abgeordneten aller Fraktionen zu Gast zu haben.

Dass dies der wahre Grund für die Ablehnung der Visaanträge gewesen ist, darf stark bezweifelt werden. In Myanmar finden zurzeit umfassende Veränderungen in Machtapparat statt. Der Ministerpräsident war vor einigen Wochen ab- und festgesetzt worden. Vorher hatte man schon den Außenminister ausgetauscht. Trotzdem war sehr unklug, uns nicht zu empfangen, wollten wir doch mehr über die Möglichkeiten des Entwicklungsprozesses des Landes erfahren, aber auch ausloten, wie sich die Beziehungen der internationalen Staatengemeinschaft zu Myanmar in Zukunft gestalten könnten. Diese Chance hat das Land vorerst vertan!

Verärgert hat uns aber besonders die Art und Weise, mit der wir behandelt wurden. Dass man unsere Visaanträge mit den Pässen über einen Monat in der Botschaft zurückbehält um dann kurz vor der Reise den Antrag abzulehnen, ist höchst unhöflich. So kann man mit frei gewählten Abgeordneten nicht umspringen!

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