GROSSE ANFRAGE

Verkehrssicherheit in der Bundesrepublik erörtern

(vb)Die Sicherheit der Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße und die Sicherheit im Luftverkehr interessieren die CDU/CSU in einer Großen Anfrage (14/3871). Nach Angaben der Union steigt die Anzahl der Verkehrsunfälle in Deutschland wieder deutlich an und nimmt an Umfang von Jahr zu Jahr zu. Auch die Zahl der Unfälle mit Personenschäden erhöhe sich erheblich, während die Zahl der Getöteten geringfügig abnehme.

Die Parlamentarier treten deshalb dafür ein, die Investitionen der öffentlichen Träger in die Verkehrssicherheit im Rahmen einer nationalen Kampagne mindestens zu verdoppeln. Die Bundesregierung habe den Etat für die Verkehrssicherheit im Jahr 2000 von zuvor 26 Millionen auf 22 Millionen DM gesenkt. Weiter schreiben die Abgeordneten, es sei unverantwortlich, dass die erfolgreichen Zielgruppen-Initiativen der früheren Bundesregierung ("Schutzengelkampagne") auf "Sparflamme" gesetzt worden seien.

Im Einzelnen fragt die Union nach der Zahl der Verkehrsunfälle in den letzten Jahren, aufgeschlüsselt nach Fortbewegungsmittel und Bundesland. Ferner geht es um den Einfluss von Alkohol, Drogen und Arzneimitteln auf die Verkehrssicherheit und die Auswirkungen der vorhandenen Infrastruktur.

Weiter erkundigen sich die Parlamentarier der Union nach den Ursachen für Verkehrsunfälle und nach den Maßnahmen, die zur Vermeidung von Personen- und Sachschäden beitragen sollen. Schließlich will die Fraktion wissen, welchen finanziellen und personellen Aufwand die Regierung betreibt, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.