Deutscher Bundestag
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September 2001
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Inhalt

Editorial

Titelthema

Der Motor der Republik
Das neue Paul-Löbe-Haus

Unabhängig und doch kooperativ
Kunst im Paul-Löbe-Haus

Kubus, Kreis, Zylinder
Gespräch mit dem Architekten Stephan Braunfels

Im Blickpunkt

Schröder: Auf Deutschland kommt eine neue außenpolitische Verantwortung zu

Bundestag billigt mit sehr großer Mehrheit den EU-Vetrag von Nizza

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Anliegen von Armeniern abgeschlossen
Bessere Unterstützung bei der häuslichen Pflege
Nutzungsentgeltregelung in den neuen Ländern verbessern

auswärtiges

Schröder: Auf Deutschland kommt eine neue außenpolitische Verantwortung zu
Pakistan als wichtigen Partner einbinden
Kooperation mit Unternehmen suchen
Bei Goldgewinnung Sicherheit schaffen
Ausführliche Debatte über den internationalen Terrorismus
Mazedonien-Initiativen gescheitert
Ächtung uranhaltiger Munition abgelehnt
Anträge zu US-Plänen blieben ohne Mehrheit

inneres

Bundesregierung will Religionsprivileg im Vereinsgesetz abschaffen
"Gewalttäterdateien" erläutert
Kooperation der Dienste mit dem BKA von vier Fraktionen begrüßt
Polizeiliche Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik
Gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen verbessern
SPD und Bündnisgrüne wollen auch die Versorgung der Beamten reformieren
Inhaltliche Bedenken gegen Professorenbesoldung dargelegt
Bundeswehrsoldaten sollen besser bezahlt werden
Softwareprobleme und erwartete Kosten für "INPOL-neu" diskutiert
Vom Wohlstand mehr für Sicherheit ausgeben

sport

Sachverständige fordern Entschädigung für die Opfer von Doping der DDR
Union fragt nach Entwicklung des Sports

recht

Frauen sollen künftig besser vor Gewalt geschützt werden
Gesetzliche Gewährleistungsfrist soll künftig zwei Jahre betragen
Kostenregelungen modernisieren
Zuordnungsverfahren örtlich konzentrieren
Beim Markenschutz Verfahren ändern
Amtszeit soll beschränkt werden
Bildung krimineller Vereinigungen im Ausland mit Strafe bedrohen
Telefonverbindungen offen legen
Gesetzlicher Anspruch auf "angemessene Vergütung" führt zu Kontroversen
Experten fordern zügige Umsetzung

finanzen

Kontroverse um Kommunalfinanzen
Solidarpakt bis Ende 2019 fortsetzen und den Finanzausgleich neu regeln
Experten sehen noch einige Defizite
Angebote zum Wertpapiererwerb und für Unternehmensübernahmen regeln
Statistik im Handel und Gastgewerbe neu geordnet
Erhöhung der Tabak- und der Versicherungssteuer geplant
"Schlüsselwährungsländer" sollen stärker kooperieren
Aufsicht über Finanzdienstleistungen in einer Behörde zusammenfassen
Wertverhältnisse bei Immobilien werden für weitere fünf Jahre festgeschrieben
Einkommen nicht doppelt besteuern
Deutsches System des Abzugs der Vorsteuer nicht mehr unumstritten
PDS befürwortet kostenlosen Tausch von DM in Euro
Zollverwaltungen in der EU sollen besser kooperieren
Münzerlös nicht nur für Museumsinsel
Zinseinkünfte korrekt erfassen
Wirtschaftsverbände begrüßen die Einführung einer Reinvestitionsrücklage

haushalt

Ansätze für Gorleben und Schacht Konrad unverändert
Regierung prüft Verteidigung gegen biologische Waffen
Schuldrecht neu ordnen
Konzept für neue Wohnung vorlegen
3-Milliarden-DM-Paket "weitestgehend" aufgeteilt
Weniger Geld für den Bundesrat
Mehr Mittel für Investitionen beschlossen
100 Millionen DM für mehr Sicherheit an Botschaften
Der Bund gab 2000 weniger aus als eingeplant
Etat unverändert
"Bisher keine Anforderungen für Einsatz in Afghanistan"
2002 weniger Mittel für das Erziehungsgeld nötig
Alle Gesetze für Terrorbekämpfung überprüfen
Mehr Mittel für den Kauf von Datenverarbeitungsanlagen
Regierung soll sachgerechte Gebühren erheben
"Terrorprävention ist eine langfristige und kontinuierliche Tätigkeit"
92,03 Millionen € mehr als Zuschuss für die Alterssicherung der Landwirte
Bund will Kapitalmehrheit an der Deutschen Post AG aufgeben

wirtschaft

Anlagen zur Stromerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung modernisieren
Vorhaben eines "Kohlesockels" stößt auf unterschiedliches Echo
Regierungseinfluss auf Behörden beklagt
Bei der Vergabe von Aufträgen auf Einhaltung der Tarife achten
Bundesregierung will das Postgesetz erneut ändern
"Sozialisierung aus Verfassung streichen"
Investitionsschutz vereinbart
"Im E-Commerce soll Recht des Herkunftslandes maßgeblich sein"
FDP: Aus 630-DM-Jobs 650-DM-Jobs machen
Kartellbehörden mehr Gewicht geben
Beziehungen zu China vertiefen
Bundestag gegen Konversionsprogramm
Fairen und nachhaltigen Handel durch die WTO-Runde sichern

verbraucherschutz

Experten streiten über Fluch oder Segen der "Grünen Gentechnik"
Der Obst- und Gemüsebau darf nicht gefährdet werden
Saatgutrecht auf "Sinnhaftigkeit" überprüfen

arbeit und soziales

DGB: Job-AQTIV-Gesetz vom Grundsatz her sehr positiv zu beurteilen
Jagoda: Bundesanstalt für Arbeit braucht 3,6 Milliarden DM
Armut umfassend bekämpfen
Von Sozialversicherung befreien
Initiativen von Union und FDP ohne Erfolg

verteidigung

Fachausschuss billigt Verkürzung des Grundwehrdienstes

familie

Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchsetzen
Gleichstellungsgesetz für Privatwirtschaft abgelehnt
Rechtliche und soziale Situation von Prostituierten soll verbessert werden
Diskriminierung von Frauen beseitigen

gesundheit

"Kopernikanische Wende der Vergütung von Krankenhäusern"
Bundestag für Abschaffung der Arznei- und Heilmittelbudgets
Apothekenrabatt anheben
Sachverständige mahnen "erhebliche" Verbesserungen an
Abgeordnete für Medizinproduktegesetz

verkehr, bau- und wohnungswesen

Mit streckenbezogener Lkw-Gebühr Transportgüter auf Schiene verlagern
Wohneigentum besser fördern
Änderung der EBO abgelehnt
Investitionen in den Schienenverkehr sollen bedarfsgerecht verstetigt werden

umwelt

Ein neues "Ranking" für die Sicherheit von Atomkraftwerken gefordert
Das Verbot für ozonschichtgefährdende Stoffe kontinuierlich ausweiten
EU-Vorgaben für Biozide bei Rattengiften und anderen Produkten umsetzen
Für Rio-Folgekonferenz die nationale Nachhaltigkeitsstrategie umsetzen
Deutschland soll "Kyoto-Mechanismen" politisch und wirtschaftlich nutzen
Entscheidung zum Abschalten von "Philippsburg II" erläutert
Zulässige Mobilfunkstrahlung gesetzlich absenken

angelegenheiten der neuen länder

Regierung sieht die neuen Länder wichtige Schritte vorangekommen

menschenrechte und humanitäre hilfe

Experte: Auch das Recht auf eine Individualbeschwerde anerkennen

bildung und forschung

Vorrangig ausrichten am Ziel der nachhaltigen Entwicklung
Juniorprofessur gleich "voller" Professur
Bildungsdaten erfassen
Qualität und Chancengleichheit müssen in der Weiterbildung gesichert werden
Fortbildung von Fachkräften verbessern
Leistungs- und Innovationsfähigkeit durch Dienstrechtsreform stärken
Zusätzliche IT-Fachkräfte gewinnen
Kein Modellversuch mit Bildungsschecks
Standort Deutschland international attraktiver und leistungsfähiger machen
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie für alle Politikbereiche ist in Vorbereitung

entwicklungszusammenarbeit

Partnerschaft mit den AKP-Staaten auf eine "zeitgemäße Grundlage" stellen
Gemeinsames Engagement im Hochschulbereich vereinbart

tourismus

Auf Sehenswürdigkeiten mehr hinweisen
"Tourismusbranche muss das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückgewinnen"
Bei Ferienangeboten an Familien denken
"Naturschützer und Touristiker müssen gemeinsam nach Lösungen suchen"

europa

Bundestag billigt mit sehr großer Mehrheit den EU-Vertrag von Nizza
Schily: Trittbrettfahrer des Terrors sind "eine der widerlichsten Erscheinungen"
Antrag zu EU-Politik in der UNO ohne Mehrheit

kultur und medien

Regierung soll sich zur Perspektive des deutschen Auslandsrundfunks äußern
An deutschem Rock und Pop kein besonders ausgeprägtes Interesse
Hohenschönhausen soll erinnern

bundestagsnachrichten

Antwort
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Ex-CDU-Schatzmeister Kiep verweigert seine Vereidigung
Die Fraktionen wollen sparen
Aktuelle Stunden

Schreibtisch

Kreativ, aber mit System
Der Arbeitsplatz der CDU/CSU-Abgeordneten Ursula Heinen

Forum

Rezepte gegen die roten Zahlen
Gesetzliche Krankenversicherung

Suchbild

Cullens Reichstag

Hintergrund

Spiegelungen

Streitgespräch

Mit Steuererhöhungen die innere Sicherheit finanzieren?

Menschen im Bundestag

Service auf der ganzen Linie
Birgit Engelke, Mitarbeiterin beim Parlamentsassistenzdienst

Interview

Was machen Sie morgens um sechs in der Spree, Herr Hemker?
Gespräch mit einem SPD-Abgeordneten

Serie

Ein kleines Gremium für einen großen Plan
Die Baukommission

"Die neuen Parlamentsbauten bilden eine Einheit in Vielfalt"
Interview mit Herr Dr. Kansy

Panorama

50 Jahre Deutsche Parlamentarische Gesellschaft

Iranischer Präsidentenberater bei Thierse

Politik und Architektur

Israelische Jugendliche im Bundestag

Treffen der Parlamentsspitzen aus Deutschland und Frankreich

Impressum

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0109/
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