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10/2001
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Zwei FDP-Initiativen im Ausschuss abgewiesen

(ku) Abgewiesen hat der Fachausschuss in seiner Sitzung am 7. November den Antrag der Liberalen "Kulturstiftung Deutschland – Konzeption eines integrativen 'Ein-Säulen-Modells' " (14/6629) mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum von FDP und CDU/CSU bei Enthaltung der PDS.

Mit gleichem Ergebnis scheiterte auch ein FDP-Vorstoß zum "Kulturföderalismus" (14/4911neu), wonach der Bund die kulturpolitische Kompetenzverteilung gegenüber den Ländern bekräftigen, sich aber seiner durch die Wiedervereinigung gewachsenen Verantwortung zur Erhaltung herausragender Kulturgüter bekennen sollte.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0110/0110031c
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