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Das Parlament
Nr. 27 / 04.07.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Martin Ebbing
* Sieg der konservativen Eliten
Überraschendes Ergebnis der Präsidentschaftswahlen im Iran

Für das iranische Regime hätten die Präsidentschaftswahlen kaum besser laufen können: Mit rund 63 Prozent in der ersten und 59 Prozent in der zweiten Runde fiel die Wahlbeteiligung höher aus, als noch im Vorfeld erwartet wurde. Die Teilnahme war zwar etwas niedriger als bei den Präsidentschaftswahlen zuvor, aber doch höher als bei den Parlamentswahlen im Februar und ausreichend, um als Bestätigung des Systems interpretiert zu werden. ... mehr

Barbara Minderjahn
* Votum für die Unabhängigkeit
Berg-Karabach: Parlamentswahlen

In zweierlei Hinsicht waren die Parlamentswahlen in der nicht anerkannten Kaukasus-Republik Berg-Karbach für die derzeitige de-facto Regierung ein Erfolg: Sie waren frei und fair, wie internationale Wahlbeobachter bestätigten, und das regierungsnahe Lager hat gewonnen. Die "Demokratische ... mehr

Igal Avidan
* Ärger über das Land der Siedler
Israel: Umstrittene TV-Doku

Daniela Weiss ist wütend. Die religiöse Bürgermeisterin der Westbank-Siedlung Kdumim schimpft auf die US-Außenministerin Condoleeca Rice: "Hier stand das Haus Gottes im biblischen Shilo. Von hier will sie uns nach 2.000 Jahren Exil und Verfolgungen rauswerfen, und sie nennt das noch ?Frieden'? ... mehr

Alva Gehrmann
* E wie elektronisch, E wie Estland
Die digitale Demokratie im Nordosten Europas

Auf dem Tisch des Premierministers liegt ein kleiner Holzhammer, wie man ihn aus Gerichtssälen kennt. Wenn das estnische Kabinett etwas beschließt, schlägt Premierminister Andrus Ansip damit auf den Tisch. Der Hammer ist das letzte Relikt aus alten Zeiten. Ansonsten ist der Kabinettssaal im Stenbock Haus - dem Sitz des Premiers - nüchtern und mit neuester Technik ausgestattet. Seit August 2000 werden hier Kabinettssitzungen online abgehalten. Estland ist das weltweit erste Land, das mit einem vernetzten Dokumentationssystem arbeitet. So sitzen die Minister heute an Sitzungstagen nicht mehr vor Aktenbergen, sondern vor ihren Bildschirmen. ... mehr

Brigitta Voigt
* "Wir sollten nicht immer nur den Mittelkürzungen hinterherlaufen"
Kultur- und Bildungsarbeit des Auswärtigen Amtes

Ehrlich gesagt", gesteht Stephan Duppel, "habe ich noch nie so viel Bach-Konzerte gehört wie hier in Argentinien." Duppel ist Kulturreferent der deutschen Botschaft in diesem Land und erzählt von vielen argentinischen Musikvereinen, die sich mit deutschen Klassikern beschäftigen. Die ... mehr

dpa/aw
* Sieg der Sozialisten
Bulgarien: Parlamentswahlen

Die oppositionellen Sozialisten (BSP) unter ihrem Parteichef Sergej Stanischew haben die Parlamentswahlen in Bulgarien vom 25. Juni mit 34,17 Prozent der Stimmen gewonnen. Dies gab die zentrale Wahlkommission in Sofia bekannt. Laut dem am 29. Juni veröffentlichten amtlichen Endergebnis kam die ... mehr