Jeanette Goddar
 Politur für Europas verblassende Sterne
Nach den gescheiterten Verfassungsreferenden sucht die EU den Dialog mit ihren Bürgern

Einen Plan B für ein Europa ohne Verfassung hat niemand gewollt; nun steht Plan D ins europäische Haus. Nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden steht D nicht etwa für Disaster oder Dilemma. Nein, erklärt die EU-Kommissarin für Kommunikation, Margot Wallström, "es ist Zeit für Plan D - wie Demokratie und Dialog". Warum? "Immer wieder haben wir in der Referendumsdebatte gehört, (...) wie viele Menschen das Gefühl haben, übergangen zu werden." ...

Hartmut Hausmann
 EU-weites Verbot für Weichmacher
Kinderspielzeug und Babyartikel

Nach fünfjährigem Tauziehen zwischen dem Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten wird es in der Europäischen Union zu einem weitgehenden Verbot von Phthalaten in Spielzeugen und Babyartikeln kommen. Die Europaabgeordneten stimmten am 5. Juli in Straßburg mit großer Mehrheit einer ...

Hartmut Hausmann
 Einigung über Statut ist in Sicht
Diäten der EU-Abgeordneten

Der in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder gescheiterte Versuch, eine Einigung über ein Statut für einheitliche Bezüge der Europaabgeordneten zu erreichen, steht offenbar vor einem erfolgreichen Abschluss. Mit großer Mehrheit billigte das Europäische Parlament in Brüssel den Bericht des ...

dpa
 Malta sagt Ja
EU-Verfassung

Ungeachtet der EU-Krise hat die Mittelmeerinsel Malta als 13. Land der europäischen Verfassung zugestimmt. Erstmals im Ratifizierungsprozess verlief eine Entscheidung des Parlaments einstimmig: Alle 35 Abgeordneten des Regierungslagers sowie alle 30 Oppositionspolitiker stimmten am Abend des 6. Juli ...