1.

Unterrichtung durch die Bundesregierung über mögliche Auswirkungen des Einsatzes uranhaltiger Munition

2.

Die Lage der Menschenrechte in der Demokratischen Republik Kongo

dazu :

?Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Demokratischen Republik Kongo?

3.

Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 1999 (Rüstungsexportbericht 1999)

- Drucksache 14/4179 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Rudolf Binding (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

4.

Antrag der Abgeordneten Heidi Lippmann, Wolfgang Gehrcke-Reymann, Gregor Gysi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei Rüstungsexporten

- Drucksache 14/4349 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Rudolf Binding (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

5.

Antrag der Abgeordneten Uta Zapf, Brigitte Adler, Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Dr. Uschi Eid, Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Förderung der Handlungsfähigkeit zur zivilen Krisenprävention, zivilen Konfliktregelung und Friedenskonsolidierung

- Drucksache 14/3862 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Rudolf Binding (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

6.

Antrag der Abgeordneten Dr. Eberhard Brecht, Gert Weisskirchen (Wiesloch), Brigitte Adler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Rita Grießhaber, Kerstin Müller (Köln), Rezzo Schlauch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Vereinten Nationen an der Schwelle zum neuen Jahrtausend

- Drucksache 14/4439 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Lilo Friedrich (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

7.

Antrag der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Petra Bläss, Wolfgang Gehrcke-Reymann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Deutsche Beiträge zur Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen

- Drucksache 14/4525 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Lilo Friedrich (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

8.

Antrag der Fraktion der CDU/CSU

Der deutschen Außenpolitik wieder Einfluss geben

- Drucksache 14/4383 -

federführend:

Auswärtiger Ausschuss

mitberatend:

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Verteidigungsausschuss

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Berichterstattung:

Abg. Rudolf Binding (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

9.

Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Eva-Maria Bulling-Schröter, Roland Claus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Kurdische Namensgebung in der Bunderepublik ermöglichen

- Drucksache 14/3749 -

federführend:

Innenausschuss

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Rechtsausschuss

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Berichterstattung:

Abg. Lilo Friedrich (SPD)

Abg. Heiner Geißler (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

10.

EU-Vorlagen (Kurzverfahren)

a)

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament zur Vorbereitung der vierten Europa-Mittelmeer-Tagung der Außenminister "Intensivierung des Barcelona-Prozesses"

KOM(00) 497 endg.

- Ratsdok. Nr. 11381/00 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

b)

Entschließung des Europäischen Parlaments zur Charta der Grundrechte der Europäischen Union

- EuB-EP 660 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Petitionsausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

c)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Erweiterung der Europäischen Union

- EuB-EP 661 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Hermann Gröhe (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

d)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Estlands auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 662 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

e)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Lettlands auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 663 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

f)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Litauens auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 664 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

g)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Polens auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 665 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

h)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag der Tschechischen Republik auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 666 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

i)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag der Slowakei auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 667 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

j)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Ungarns auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 668 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

k)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Bulgariens auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 669 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

l)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag auf Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 670 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

m)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Sloweniens auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 671 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Angelegenheiten der neuen Ländern

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Aribert Wolf (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

n)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag der Republik Zypern auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 672 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Heiner Geißler (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)

o)

Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Antrag Maltas auf Beitritt zur Europäischen Union und zu dem Stand der Verhandlungen

- EuB-EP 673 -

federführend:

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

mitberatend:

Auswärtiger Ausschuss

Innenausschuss

Rechtsausschuss

Finanzausschuss

Haushaltsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Ausschuss für Fremdenverkehr und Tourismus

Berichterstattung:

Abg. Rolf Stöckel (SPD)

Abg. Christian Schwarz-Schilling (CDU/CSU)

Abg. Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Abg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (F.D.P.)

Abg. Carsten Hübner (PDS)