*) Eingesetzt durch Beschluss des Deutschen Bundestages vom 15. Dezember
1999 - entspricht der Bundesdrucksache 14/2350

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5.5.1       Hauptprogramme der Bundes­ regierung für die Wissens­ gesellschaft (Stand März 2002)

–    Aktionsprogramm „Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21.Jahrhunderts“;

–    Zehn-Punkte-Programm der Bundesregierung „Internet für Alle“;

–    Wissen schafft Märkte 3/2001;

–    Forschungsprogramm IT-Forschung 2006 , 2/2002;

–    sowie ca. 70 Handlungsempfehlungen.

Hinzu kommt das EU Aktionsprogramm „e-Europe 2002“ mit zahlreichen weiteren Maßnahmen und Handlungsempfehlungen, mit deren Umsetzung aufgrund des Subsidiaritätsprinzips die Mitgliedsstaaten beauftragt sind.

Die Bundesregierung führt weiterhin in den der Enquete Kommission übersandten Dokumenten insgesamt 69 Einzelmaßnahmen (Stand September 2001) zur Gestaltung der Globalen Wissensgesellschaft an. Es sind dies im Einzelnen:

23  Aktionsprogramme

2    Offensiven

9    Einsetzen eines Gremiums oder Wettbewerbe

14  Frauenspezifische Maßnahmen des Bundes

   1    Ankündigung eines Programms (Forschung IT)

6    Handlungskonzepte

14 Förderschwerpunkte Bund und EU

Gegliedert nach Sachschwerpunkten ergibt sich folgendes Bild:

10  im Bereich des Bildungssektors

3    im Bereich der Entwicklungshilfe

56 im Bereich der Informationstechnik und -anwendung

Das Zehn-Punkte-Programm der Bundesregierung „Internet für Alle“ bestimmt folgende vorrangigen Ziele bei der Gestaltung der globalen Wissensgesellschaft (Auszüge in Stichworten):

–    Zugang zu den neuen Medien verbreitern;

–    Multimedia in der Bildung fördern;

–    Vertrauen und Sicherheit durch verbesserten Rechtsrahmen stärken;

–    Innovative Arbeitsplätze schaffen;

–    Spitzenposition in Technologie und Infrastruktur erringen;

–    Staatliche Modernisierung vorantreiben;

–    Europäische und internationale Zusammenarbeit vertiefen und verbreitern.

Die Untersuchung der von der Bundesregierung als strategisch ausgewiesenen Programme „Aktionsprogramm 1999“, „Wissen schafft Märkte 2001“ und „IT-Forschung 2006“ hat ergeben, dass der Bereich der Technikfolgenabschätzung insbesondere hinsichtlich der möglichen Vor- und Nachteile der IKT für die Gesamtgesellschaft im Rahmen des Programms „IT – 2006“ noch verstärkt werden muss. Gleiches gilt auch im Hinblick auf die Forschung und Entwicklung neuartiger Sicherheitssysteme und die Forschung im Bereich der Mensch-Technik-Systeme.

In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung darauf hingewiesen, dass bereits seit Ende der 80er Jahre Forschungsprojekte zur Verknüpfung der biologischen und physikalischen Welt der Informationsverarbeitung fester Bestandteil der Forschungsförderung mit stetig zunehmendem Mitteleinsatz sind. Darüber hinaus wird das Thema im Rahmen des Programms „IT-Forschung 2006“ bearbeitet und steht auch im Innovationsbeirat der Bundesministerin für Bildung und Forschung zur Diskussion an.

Gleiches gilt für den Bereich der Forschung zu möglichen Auswirkungen der zunehmend elektromagnetischen Felder auf die Umwelt. Hierzu hat die Bundesregierung bereits eine nicht geringe Anzahl an Studien in Auftrag gegeben. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass auch das Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Tech­ nikfolgenabschätzung zurzeit eine Studie zu diesem Thema erarbeitet.

Über den nationalen Bereich hinausgehende Auswirkungen dieser technologischen Entwicklungen, insbesondere auf die Entwicklungsländer, konnten aus den genannten Unterlagen der Bundesregierung keine Angaben entnommen werden, da hierzu eine gesonderte Befragung weiterer Ressorts hätte erfolgen müssen.




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