hib - heute im bundestag
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 225, Do, 10. November 2005, 12:00 Uhr
- Bündnis 90/Die
Grünen: Palast der Republik vorerst nicht abreißen
![[HTML]](../layout/bilder/doc_trans.gif)
- Erstattungsverfahren
für Mutterschaftsleistungen auf alle Betriebe ausweiten
- Regierung will
Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben beschleunigen
- Änderungen am
Europol-Übereinkommen und Europol-Gesetz zustimmen
- Im Bundestag
notiert: grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit
- Im Bundestag
notiert: Skinhead-Konzerte
- Im Bundestag
notiert: Beitrag an die Vereinten Nationen
- Im Bundestag
notiert: Verpflichtungsermächtigung
hib Nr. 224, Mi, 09. November 2005, 13:45 Uhr
- Embargoverstöße
künftig differenzierter bestrafen
- Rechtsgrundlage
für Datenerhebungen im Dienstleistungssektor schaffen
- Regierung will
Bundesrecht im Bereich der Wirtschaft bereinigen
- Den
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte durch Reform
entlasten
- Umweltverträglichkeitsprüfung
im grenzüberschreitenden Rahmen verbessern
- Ratifizierung von
erweitertem Kleinwal-Abkommen angestrebt
- 71 Verfahren wegen
Bildung terroristischer oder krimineller Vereinigungen
- Im Bundestag
notiert: Schuldverhältnisse
- Im Bundestag
notiert: Unfall- und Rentenversicherung
- Im Bundestag
notiert: Änderung des Seeaufgabengesetzes
hib Nr. 223, Di, 08. November 2005, 14:15 Uhr
- Bedingungen für
den Betrieb künftiger europäischer Mautsysteme regeln
- Beschleunigte
Verkehrswegeplanung um ein Jahr bis Ende 2006 verlängern
- Klärung der
Übernahme von Gesundheitskosten im Strafvollzug gefordert
- Bundesrat will
Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes erreichen
- Regierung will fast
100 Gesetze ganz oder teilweise aufheben
- Bürokratieabbau
mit dem Aufheben von 65 Gesetzen angestrebt
- Regierung plant
Reform des Hufbeschlaggesetzes
hib Nr. 222, Mo, 07. November 2005, 13:30 Uhr
- Ein Todesopfer unter
den Flüchtlingen an Deutschlands Grenzen
- Fast 1.000
ausländerfeindliche oder rechtsextremistische Straftaten
- 308 antisemitische
Straftaten im zweiten Quartal dieses Jahres gemeldet
- Im Bundestag
notiert: überplanmäßigen Ausgabe
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hibmeldungen
![[TOP]](../layout/bilder/top2.gif){kind=small}
