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Stand: 30.05.2005
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Einladung zur Pressekonferenz

Zwischenbericht an Bundestagspräsidenten Enquete-Kommission empfiehlt Staatsziel Kultur

Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages spricht sich für die Aufnahme von Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aus. Dazu wird sie dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse am Mittwoch, 1. Juni 2005 einen Zwischenbericht ihrer Arbeit überreichen.

Die Enquete-Kommission schlägt vor, das Grundgesetz um einen neuen Artikel 20 b zu ergänzen: "Der Staat schützt und fördert die Kultur." Damit wird eine Lücke in der Verfassung geschlossen. Neben den natürlichen Lebensgrundlagen müssen auch die kulturellen geschützt werden. Nur so kann das Selbstverständnis Deutschlands als Kulturstaat zum Ausdruck gebracht werden.

In einer Pressekonferenz stellt die Enquete-Kommission den Zwischenbericht vor. Informiert wird außerdem über die weiter geplanten Schritte auf politischer Ebene.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2005/pz_0505301
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