180. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Juni 2005

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Die Fragen 3 bis 5, 8 bis 11 und 23 bis 26 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2, 6 und 7, 12 bis 22 und 27 bis 31 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Sechzehnter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Abs. 2

A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina Reiche, Dr. Maria Böhmer, Thomas Rachel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Konsequenzen aus dem Studiengebührenurteil für die Bildungs- und Hochschulfinanzierung des Bundes

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dieter Grasedieck, Gesine Multhaupt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Grietje Bettin, Monika Lazar, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für ein integriertes EU-Bildungsrahmenprogramm - Mobilität und Austausch für ein zusammenwachsendes, innovatives und wettbewerbsfähiges Europa

Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Hartmut Koschyk, Thomas Strobl (Heilbronn), weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes zur Korrektur der Grundmandatsklausel (Grundmandatskorrekturgesetz)

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)

Der Gesetzentwurf auf Drucksache 15/4718 wird nach Zählung der Stimmen gemäß
§ 51 Abs. 2 GO-BT (157 Ja-Stimmen,
268 Nein-Stimmen) in zweiter Beratung abgelehnt.

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufbruch und Perspektiven - Zukunftschancen für Jugendliche in Deutschland stärken

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Bosbach, Hartmut Koschyk, Thomas Strobl (Heilbronn), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Manfred Helmut Zöllmer, Michael Müller (Düsseldorf), Waltraud Wolff (Wolmirstedt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Ulrike Höfken, Dr. Reinhard Loske, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Damit wird in Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 15/4499 der Entschließungsantrag auf Drucksache 15/4865 angenommen.

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 15/5678

Beratung des Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss)

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Sören Bartol, Dr. Herta Däubler-Gmelin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Ulrike Höfken, Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann, Dr. Christel Happach-Kasan, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

zu der Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ursula Heinen, Julia Klöckner, Peter H. Carstensen (Nordstrand), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Über-, Fehl- und Mangelernährung wirksam bekämpfen

Annahme des Entschließungsantrags auf Drucksache 15/3323,

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 15/3324,

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (9. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsame Position der Europäischen Union zum Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China

Beratung des Berichts des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2004

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(14. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Beckmeyer, Klaus Brandner, Dr. Michael Bürsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Albert Schmidt (Ingolstadt), Anja Hajduk, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Investitionskräfte stärken - Neue Impulse für Wachstum und Beschäftigung

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dirk Fischer (Hamburg), Dietrich Austermann, Eduard Oswald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Notwendige Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur bereitstellen

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 15/5325 und 15/5338

- zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Joachim Günther (Plauen), Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Infrastrukturinvestitionen erhöhen - Neue Wege bei Finanzierung und Betrieb der Bundesfernstraßen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Krüger, Florian Pronold, Ingrid Arndt-Brauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Jutta Krüger-Jacob, Christine Scheel, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Michael Meister, Heinz Seiffert, Leo Dautzenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, Dr. Wolfgang Gerhardt und der Fraktion der FDP

Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierung der Versorgung sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Versorgungsnachhaltigkeitsgesetz - VersorgNG)

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft