Bundestagspräsident Thierse im Gespräch mit afrikanischen Politikern
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat heute einen
zweitägigen offiziellen Besuch in Tansania beendet und ist
nach Kenia weiter gereist, der zweiten der Stationen einer kurzen
Ostafrikareise. Die wichtigsten Themen bei allen Gesprächen in
Tansania, einem Transformationsland auf dem Weg zu Demokratie und
Marktwirtschaft, waren die Wahlen und der Status der
Parlamentarier, die wirtschaftliche Entwicklung und die deutschen
Entwicklungsprojekte. Tansania ist als eines der ärmsten
Länder der Welt ein Schwerpunkt der deutschen
Entwicklungspolitik. In den Gesprächen hat die Situation in
Simbabwe eine Rolle gespielt, wobei aber keine gemeinsame
Auffassung mit den Gesprächspartnern erzielt werden konnte.
Gegen die Verletzung prinzipieller Regeln der Demokratie, wie sie
bei den Parlamentswahlen 2000 vorgekommen waren, scheinen dagegen
von Regierung- und Oppositionsparteien gemeinsame Vorkehrungen
getroffen worden zu sein.
Angesprochen hat Bundestagspräsident Thierse auch die Lage der
Frauen und das Problem der weiblichen Beschneidung. Er
würdigte die Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen
und die Bemühungen Tansanias um gute und stabile Nachbarschaft
in der Region als herausragende Leistungen des Landes.
Thierse hielt sich auf Einladung von Parlamentspräsident Pius
Msekwa in Tansania auf. Zu seinen weiteren Gesprächspartner
gehörten der stellvertretende Staatspräsident, Dr. Ali
Mohammed Shein, der stellvertretende Außenminister und
Justizminister Bakari Mwapachu, Mitglieder des Auswärtigen
Ausschusses des Parlaments sowie der Vorsitzende der
größten Oppositionspartei Civic United Front (CUF),
Professor Dr. Ibrahim H. Lipumba. Der Bundestagspräsident traf
außerdem mit Vertreter der deutschen Entwicklungshilfe und
der politischen Stiftungen zusammen.
Vor seiner Abreise nach Nairobi traf er noch mit dem
Generalsekretär der ostafrikanischen Gemeinschaft, Nuwe Amanya
Mushega, zusammen.
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