Monika Griefahn (SPD) übernimmt erneut den Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen
Bundestages hat sich heute in Berlin neu konstituiert. Den Vorsitz
des Ausschusses übernimmt die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn,
die den Ausschussvorsitz bereits in der letzten Wahlperiode seit
Juli 2000 innehatte. Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses
ist der CDU/CSU-Abgeordnete Dr. Peter Gauweiler.
Der Ausschuss, der sich auch in der 15. Wahlperiode wieder als
Ansprechpartner für Künstler und Kulturschaffende auf
Bundesebene versteht, wird sich mit einem breiten Themenspektrum
befassen. Als wichtige Gesetzgebungsvorhaben stehen u.a. die
Novellierung des Filmförderungsgesetzes und die Novellierung
des Deutsche-Welle-Gesetzes an.
Monika Griefahn erklärte nach der Übernahme des
Vorsitzes:
"Die Bilanz der bisherigen Arbeit zeigt eindrucksvoll, dass sich
der Ausschuss für Kultur und Medien, der in der letzten
Wahlperiode erstmals eingesetzt worden ist, bewährt hat. Durch
die erneute Einsetzung des Ausschusses nimmt der Deutsche Bundestag
auch in der 15. Wahlperiode seine gewachsene kulturpolitische
Verantwortung wahr. Der Ausschuss wird seinen Beitrag dazu leisten,
den kulturpolitischen Diskurs auf allen Ebenen zu verstärken
und weiterzuführen."
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