Hearing zu geplantem Präventionsgesetz

Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung

Berlin: (hib/BES) Der Koalitionsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gesundheitlichen Prävention ( 15/4833) steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, dem 9. März, im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung. Geladen sind sechs Einzelsachverständige und Vertreter von 59 Verbänden, darunter Sachverständige der Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, Gewerkschaften, Sport- und Patienten-, Behinderten- und Wohlfahrtsverbände. Stellung zum Thema nehmen werden auch der Deutsche Städte- und Landkreistag, die Bundesagentur für Arbeit, die Verbraucherzentrale und Vertreter der Gesundheitsberufe. Beraten wird die Expertenrunde zudem den FDP-Antrag "Prävention und Gesundheitsförderung als individuelle und gesamtgesellschaftliche Aufgabe" ( 15/4671) und die Unionsinitiative "Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe umfassend, innovativ und unbürokratisch gestalten" ( 15/4830). Die Sitzung beginnt um 10.30 Uhr im SPD-Fraktionssaal des Reichstagsgebäudes und wird voraussichtlich bis 13.30 Uhr dauern.