Ratifizierung von erweitertem Kleinwal-Abkommen angestrebt

Umwelt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf ( 16/38) vorgelegt, mit dem sie das erweiterte Abkommen zur "Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee" von 1992 ratifizieren möchte. Mit der Ausweitung des so genannten ASCOBANS-Abkommens über eine enge Zusammenarbeit zur Erhaltung von Kleinwalen durch die Vertragsstaaten Belgien, Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Polen, Schweden, Großbritannien und Deutschland werden dem bisherigen Geltungsbereich in der Nord- und Ostsee "erhebliche Seegebiete westlich von Großbritannien, um Irland, westlich von Frankreich, Portugal und Spanien hinzugefügt. Damit ändert sich auch der Titel des Abkommens. Es soll künftig "Abkommen zur Erhaltung der Kleinwale der Nord- und Ostsee, des Nord-Ost-Atlantiks und der Irischen See" heißen. Die Bundesregierung folgt mit der Gesetzesvorlage den auf der Tagung der Vertragsparteien im dänischen Esbjerg beschlossenen Änderungen des ASCOBANS-Gebiets vom August 2003. Dies entspräche auch geographisch dem Lebensraum der bedrohten Kleinwale, heißt es.