Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" soll Arbeit fortsetzen

Bundestagsnachrichten/Antrag

Berlin: (hib/MAR) Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" soll ihre in der 15. Wahlperiode begonnene Arbeit im 16. Deutschen Bundestag fortsetzen. In einem gemeinsamen Antrag ( 16/196) beauftragen die fünf Fraktionen deshalb das Plenum, die Kommission erneut einzusetzen. Zur Begründung wird angeführt, dass das Gremium wegen des vorzeitigen Endes der letzten Legislaturperiode seine Arbeit nicht beenden konnte. Dem ersten Einsetzungsantrag vom 1. Juli 2003 ( 15/1308) zufolge sollte die Kommission in einer Bestandsaufnahme die gegenwärtige Situation von Kunst und Kultur in Deutschland erfassen, analysieren und bewerten. Diese Arbeit gelte es nun fortzusetzen, zu vervollständigen und abzuschließen, um auf dieser Grundlage bis 2007 Ergebnisse und Handlungsempfehlungen für administratives und legislatives Handeln des Bundes vorzulegen.

Der Kultur-Enquete sollen elf Bundestagsabgeordnete und elf Sachverständige angehören. Die Fraktionen CDU/CSU und SPD entsenden laut Antrag jeweils vier Mitglieder, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen je ein Mitglied. Die Sachverständigen sollen im Einvernehmen der Fraktionen benannt werden. Die Konstituierung ist für Januar 2006 geplant.