Keine staatliche Einschüchterung von Schwulen in Polen

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Bundesregierung sind Einschüchterungsversuche staatlicher Stellen gegenüber Repräsentanten der schwul-lesbischen Bürgerrechtsbewegung in Polen bislang nicht bekannt geworden. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/280) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/97) hervor. Die Fraktion hatte von einem zunehmend repressiven Klima gegenüber Homosexuellen in Polen berichtet. Im Zuge einer gemeinsamen Ausschreibung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Auswärtigen Amtes hätten bis Mitte September dieses Jahres Projektvorschläge aus der Zivilgesellschaft für das "Deutsch-Polnische-Jahr 2005/2006" eingereicht werden könne, so die Regierung. Projektvorschläge zu den Themen Homosexualität und Diskriminierung sowie zur Lebenssituation von Lesben und Schwulen in Deutschland und Polen seien nicht eingereicht worden. Die Projektmittelvergabe sei bis zum Ende des Deutsch-Polnischen Jahres abgeschlossen, heißt es in der Antwort.