Baustopp für die Berliner Museumsinsel ist abgewendet

(ku) Befriedigt zeigte sich der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Professor Klaus-Dieter Lehmann, am 20. Juni im Ausschuss für Kultur und Medien über die einstimmige Entscheidung des Berliner Senats, den 30-Millionen-Mark-Anteil für den Ausbau der Museumsinsel bereitzustellen.

Nach Staatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) ist mit der Abwendung des drohenden Baustopps die Perspektive des "größten Kulturbauprojektes Europas" langfristig gesichert. Nida-Rümelin ergänzte, ohne die Senatsentscheidung hätten auch die im Hauptstadtkulturvertrag vorgesehenen 43 Millionen DM nicht abfließen können. Die neue Kultursenatorin Berlins, Adrienne Goehler, hatte erklärt, die von allen Fraktionen des Berliner Senats getroffene Entscheidung sei ein "eindeutiges Signal". Unter Bezug auf die Presseerklärung des Staatsministers, dass "eine hundertprozentige Beteiligung des Bundes an weiteren Kulturvorhaben für ihn ‚vorstellbar'" sei, würde sie es "ungeheuer begrüßen", wenn der Bund sich stärker engagieren wolle.

SPD verweist auf mögliche Kompensation

Die Ausschussmitglieder zeigten sich ebenfalls erleichtert über die Abwendung des Baustopps. Die CDU/CSU äußerte beziehungsreich leichte Zweifel an den bisher "bemerkenswert folgenlosen regelmäßigen Erklärungen" und fragte, ob die Risiken für die nicht vom Bund geförderte Kultur durch die angekündigte hundertprozentige Förderung des Bundes "noch akzeptabel" seien. Die SPD hatte dargelegt, sie könne sich keine Verhandlungen mit dem Bundesfinanzminister vorstellen, in denen höhere Ausgaben nicht eine Kompensation bei anderen Bereichen oder Ressorts zur Folge hätten. Es werde "also bestimmt irgendwem weh getan" werden.

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