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Agnes Ciuperca
Die UNO und der Staatszerfall
Stichwort
Die Aufgaben, die bei der Stabilisierung zerfallener Staaten von
der UNO übernommen werden, haben sich in den letzten Jahren
stark gewandelt. Ein Blick zurück: Als vor 60 Jahren die UNO
gegründet wurde, hat ein großer Teil der Kriege zwischen
Staaten untereinander stattgefunden oder zumindest zwischen klar
abgegrenzten Gruppen. Bereits zu diesem Zeitpunkt haben sich die
ethnischen und religiösen Verwerfungen entlang der Grenzen
ehemaliger Kolonialgebiete abgezeichnet. Mit dem Ende des Kalten
Krieges und der damit verbundenen Stabilitätspolitik der
Blockmächte, wurden Bürgerkriege und organisierte
Kriminalität zur größten globalen Bedrohung unserer
Zeit. Der so eingeläutete Staatenzerfall mit vielen
rivalisierenden Akteuren hat die UNO vor neue Probleme
gestellt.
Erst langsam haben sich die Vereinten Nationen den neuen
Realitäten angepasst. Neben dem klassischen Peacekeeping, das
für die Einhaltung bereits geschlossener Friedensabkommen
zuständig ist, haben die UNO über die Wahrung des
Friedens hinaus, Elemente einer langanhaltenden Entwicklung von
Staaten in ihr Einsatz-Portofolio aufgenommen. Dabei sollen Frieden
und Stabilität durch einen Mix aus Rückkehr von
Flüchtlingen in ihre Heimatorte, Entwaffung von ehemaligen
Kämpfern und ihrer Wiedereinführung in die Gesellschaft,
Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte und einer
größeren Beteiligung lokaler Akteure an der Macht
erreicht werden. Neben der Stärkung staatlicher Strukturen und
dem gezielten Aufbau von politischen und sozialen Institutionen
wird wirtschaftliches Wachstum verstärkt als Faktor einer
friedlichen Gesellschaft betrachtet.
Eine Umkehrung der ökonomischen Realitäten in den
heute 18 UN-Einsatzgebieten scheint zu diesem Zeitpunkt vor allem
in den Entwicklungsländern unwahrscheinlich. Erfolgreicher
dagegen ist die internationale Gemeinschaft bei der Planung und
Durchführung von Wahlen, einem ersten Schritt in eine
politisch stabile Gesellschaft. Die hohen Ziele der Vereinten
Nationen in den heutigen Krisengebieten gleichen
Idealkonstruktionen und orientieren sich meist an den Gegebenheiten
etablierter Demokratien.
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