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Das Parlament
Nr. 41 / 10.10.2005

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Christian Hacke
* Die aktuellen Ratschläge des Lawrence von Arabien
Staaten und Nationen lassen sich nicht aus der Erde stampfen

An der Schwelle des 21. Jahrhunderts ist die Schaffung von stabilen, kooperativen und friedensorientierten Nationen zu einem Hauptproblem der Weltpolitik geworden. Schwache oder gescheiterte Staaten sowie Schurkenstaaten bilden die zentrale Gefahr unserer Zeit. Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Nationenbildung kein neuartiges Phänomen ist. Welche politische Gemeinschaft hat die größte Bedeutung im Leben der Menschen? Welche ist die wichtigste für unsere täglichen Entscheidungen? Welche beansprucht die tiefste Loyalität? ... mehr


* "Die Aufmerksamkeit für Konflikte hält nicht lange an"
Interview mit David Harland, Leiter der "Best Practices"-Einheit in der Hauptabteilung für Friedenseinsätze der Vereinten Nationen

Immer wenn auf der Welt die Alarmglocken schrillen, wird kollektiv auf die Vereinten Nationen geblickt. Bei der friedlichen Beilegung von Konflikten und nicht zuletzt beim Aufbau neuer staatlicher Strukturen (Nation-Building) fällt den Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle zu. Dieser Herausforderung scheinen sie allerdings nur bedingt gewachsen. Trotz kürzlicher Erfolge in der Stabilisierung von Ost-Timor und Sierra Leone, versucht die UNO vergeblich die Verbrechen im Kongo und im Sudan dauerhaft einzudämmen. Die Bilanz ihrer Arbeit ist ernüchternd: In der Hälfte aller befriedeten Staaten bricht durchschnittlich in weniger als fünf Jahren erneut ein Krieg aus. Eine weitreichende Reform soll Abhilfe schaffen. Dabei geht es nicht nur um die vieldiskutierte Erweiterung des Sicherheitsrats, sondern auch um den effizienteren Einsatz von Truppen und zivilen Hilfskräften bei der dauerhaften Schaffung von Frieden als Fundament der Staatenbilung. Über die Möglichkeiten und Grenzen des UNO-Engagements bei der Staatenbildung hat "Das Parlament" mit David Harland gesprochen. Er ist der Leiter der "Best Practices"-Einheit in der Hauptabteilung für Friedenseinsätze (Department of Peacekeeping Operations) der Vereinten Nationen. ... mehr

Agnes Ciuperca
* Die UNO und der Staatszerfall
Stichwort

Die Aufgaben, die bei der Stabilisierung zerfallener Staaten von der UNO übernommen werden, haben sich in den letzten Jahren stark gewandelt. Ein Blick zurück: Als vor 60 Jahren die UNO gegründet wurde, hat ein großer Teil der Kriege zwischen Staaten untereinander stattgefunden oder zumindest ... mehr

Agnes Ciuperca
* Blauhelm-Einsatz / Robuster Einsatz
Stichwort

Verglichen mit den Ressourcen, die den Vereinten Nationen zur Verfügung stehen, sind ihre Erfolge beträchtlich. Das wird deutlich, wenn man bedenkt, dass die USA doppelt so viele Truppen im Irak haben wie die UNO in 18 Krisengebieten (etwa 67.000). Gerade dieser Vergleich zeigt aber auch, dass die ... mehr

Agnes Ciuperca
* Peacebuilding Commission
Stichwort

In seinem Bericht "In Larger Freedom" hat UN-Generalsekretär Kofi Annan die Gründung einer "Peacebuilding Commission" (Kommission für Friedensschaffung) vorgeschlagen. Sie soll, so Annan, "eine institutionelle Lücke im System der Vereinten Nationen" schließen und den ... mehr

Ariane von Großmann
* Eine Provinz ohne Status
Kosovo: Die Zukunft bleibt weiterhin ungeklärt

Das Dilemma des Kosovos ist mit einem Satz zu verdeutlichen: Solange der Status der serbischen Provinz nicht geklärt ist, geht nichts voran. Wie soll man auch Nation Building in einem Gebiet verfolgen, das keine Nation ist und von dem auch keiner so recht weiß, was es einmal werden soll und wohin es gehören wird? Bleibt es serbische Provinz? Wird es ein eigenständiger Staat? Dazwischen liegt eine Reihe weiterer Möglichkeiten. Doch die internationale Gemeinschaft konnte sich bisher nicht durchringen, diese längst überfällige Entscheidung zu treffen. ... mehr

Florian Bieber
* "Warum soll ich eine Minderheit in deinem Land sein, wenn du eine Minderheit in meinem Land sein kannst?"
Ethnische Vielfalt und der Aufbau staatlicher Strukturen

Externes State-Building, der Aufbau staatlicher Strukturen und Institutionen in multiethnischen Staaten, ist keineswegs ein besonders neues Phänomen. Die europäischen Kolonialmächte waren zumindest seit dem 19. Jahrhundert mit ethnischer Vielfalt in den Kolonien und Territorien unter ihrer ... mehr

Caroline Hornstein Tomi\æ
* Kampf um das Leopardenfell
Bosnien-Herzegowina: Der verhinderte Staat

Im Zuge der 90er-Jahre hat der jugoslawische Zerfallsprozess neben Slowenien und Kroatien die Staaten und Staatengebilde Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien und Montenegro hervorgebracht sowie die staatsähnliche Region Kosovo. Beim Gipfel der Europäischen Union im Jahr 2003 in Thessaloniki wurde ihnen die künftige EU-Mitgliedschaft verbindlich in Aussicht gestellt. Seither ist die Sogwirkung Europas in diesen Ländern noch stärker ausgeprägt als vorher schon. ... mehr

Andreas Klein
* Pulverfässer auf dem Balkan
Mazedonien und Albanien

Fehlende Staatstradition, Fremdherrschaft über Jahrhunderte sowie konkurrierende Interessen der Großmächte haben den Prozess der Staatsbildung in Mazedonien und Albanien immer wieder verzögert. Nach 50 Jahren Kommunismus und Einparteiendiktatur kämpfen die Staatsinstitutionen in beiden Ländern nach ... mehr

Almut Lüder
* Abkühlung im gewaltbereiten Klima
Die NATO sichert den Frieden im Kosovo und in Afghanistan

Nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 auf die USA dehnte sich das Aufgabenfeld der NATO dramatisch weiter aus. Seither steht die weltweite Bekämpfung von Terroristen auf ihrer Agenda. Auch der Bundestag stimmte nach heftigen Debatten einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen ... mehr


* "Wir brauchen viel Geduld"
Interview mit Generalleutnant Holger Kammerhoff

Generalleutnant Holger Kammerhoff leitet seit dem 16. September 2004 das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow bei Potsdam. Hier werden alle Einsätze der deutschen Streitkräfte - ob im nationalen oder multinationalen Rahmen - geplant und geführt. ... mehr

Dominik Johnson
* Kein Staat - nirgends! Warum auch?
Zerfallende Strukturen in Afrika und die Legenden des weißen Mannes

Als die europäischen Eroberer Ende des 19. Jahrhunderts nach Afrika kamen, glaubten sie einen leeren Kontinent vorzufinden. Europa und die westliche Zivilisation sollte Modernität und Staatlichkeit nach Afrika tragen - erst als Einrichtung der Weißen, später progressiv auf "aufgeklärte" ... mehr

Douglas H. Johnson
* Wo ist der "neue Sudan"?
Ein Land zerrissen von Rassismus und Dogmatismus

Erst 50 Jahre nach der Unabhängigkeit von Ägypten und Großbritannien beginnt im Sudan jetzt erneut der Prozess des Nation-Building. Das am 9. Januar 2005 in Nairobi unterzeichnete "Umfassende Friedensabkommen" beendete den 21 Jahre währenden Bürgerkrieg zwischen der Regierung in Khartum und der Volksbefreiungsbewegung des Sudan (SPLM/A). Es schuf den Rahmen für die Bildung einer neuen nationalen Regierung sowie neuer und stärkerer Regionalregierungen im Süden, in den Nuba-Bergen und in dem an Äthiopien grenzenden Bundesstaat Blauer Nil. Das umfassende Friedensabkommen vermochte indessen nicht, den Konflikt in Darfur sowie die Unruhen im Osten des Sudan zu beenden und das Problem der Beteiligung anderer Oppositionsbewegungen an der neuen Regierung zu lösen. ... mehr

Jonas Böttler
* Milchpulver und Pulverdampf
Die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen

Nichtregierungsorganisationen (NGO) spielen in den Nation-Building-Konzepten der internationalen Staatengemeinschaft eine zentrale Rolle. Für viele sind sie die Hoffnungsträger transnationaler Demokratisierungsprozesse schlechthin. Doch die Folgen der NGO-Aktivitäten sind nicht immer nur positiv zu bewerten. Manche Risiken werden ausgeblendet. Insbesondere das Verhältnis zwischen zivilen und militärischen Aufbauhelfern ist immer wieder mit Schwierigkeiten behaftet. Dabei lässt sich das Ziel des nachhaltigen Staatsaufbaus nur gemeinsam erreichen. ... mehr

Rainer Falk
* Eine unfreundliche Beziehung
Die Rolle von IWF und Weltbank beim Nation-Building

In der Tätigkeit von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank unterscheidet man gemeinhin zwischen drei Formen der Kreditvergabe: Während die Vergabe kurzfristiger Beistandskredite zur Überbrückung externer Zahlungsprobleme die traditionelle Domäne des IWF ist, sind es bei der Weltbank im ... mehr

Michèle Auga
* Virtuelle Selbstbestimmung
Palästina: Ein Volk wartet auf seinen eigenen Staat

Unmittelbar nach Überwindung des Kalten Krieges 1989/90 schien es möglich, sich nun auch dem großen Konfliktherd Naher Osten anzunehmen. Doch 15 Jahre später scheinen der Frieden und die palästinensische Staatsgründung noch immer in weiter Ferne. Zwar birgt die Umsetzung des israelischen Abkop pelungsplanes aus dem Gazastreifen und Teilen der nördlichen Westbank Chancen für eine Wiederbelebung des Friedensprozesses. Andererseits werden Stimmen aus beiden Lagern laut, die - wenn auch aus völlig unterschiedlichen Gründen - diesen "Zug" bereits als abgefahren bezeichnen. ... mehr

Mir A. Ferdowsi/Volker Matthies
* Frieden gibt es nicht als Quick-Fix
Kriegsfolgenbewältigung und Wiederaufbau

Historisch gesehen hat es schon immer Nachkriegssituationen, Kriegsfolgenbewältigungen und Wiederaufbaumaßnahmen gegeben. In der Regel jedoch blieb diese Aufgabe den betroffenen, besiegten und unterworfenen Menschen, Gesellschaften und Regionen selbst überlassen. Die Hilfe von dritter Seite oder gar ... mehr

Martin Ebbing
* Schritt für Schritt in den Bürgerkrieg
Irak: Ernüchternde Bilanz nach zweieinhalb Jahren Wiederaufbau

Die Neo-Konservativen, die im Weißen Haus von George W. Bush wesentlich den außenpolitischen Kurs der USA bestimmen, sind nicht für ihre Vorliebe für eine Politik des Nation-Building bekannt. Aus ihrer Weltsicht sollte sich eine militärische Großmacht darauf beschränken, nationale Interessen zu verfolgen und als globale Ordnungskraft aufzutreten. Der Wiederaufbau eines zerrütteten oder zerstörten Staates ist dagegen in erster Linie Aufgabe der Menschen, die dort leben, oder internationaler Organisationen wie der UNO. Zudem gelten derartige Unternehmungen als langwierig, kostspielig und sind mit dem hohen Risiko behaftet, fehlzuschlagen. ... mehr

Simone Wisotzki
* Auf dem Altar der Kompromisse
Die Rolle der Frau in patriarchalischen Gesellschaften

Frauen sind verlässliche Partnerinnen, auf die Entwicklungshilfeorganisationen beim Nation-Building gerne zurückgreifen. Doch stößt die Einflussnahme von außen in den betroffenen Staaten häufig auf männlichen Widerstand. Die weibliche Teil- habe an der Macht beinhaltet auch, überkommene ... mehr

Conrad Schetter
* Zwischen Stamm und Staat
Afghanistan: Das Land am Hindukusch sucht seine Identität

Afghanistan gilt als Paradebeispiel für einen gescheiterten Staat. So lautet das Urteil vielfach, dass es Afghanistan nicht allein an rudimentären staatlichen Strukturen, sondern auch an einer nationalen Identität fehlt und das Staatsprojekt Afghanistan fehlgeschlagen sei. Dennoch lässt sich in Afghanistan eine Paradoxie beobachten: So bewirkte gerade der über 25 Jahre andauernde Krieg, der zu einer völligen Erodierung staatlicher Funktionen führte, dass sich erstmals eine nationale Identität ausprägte. ... mehr

Margarete Wiest
* Vorstoß ins ideelle Vakuum
Zum Verhältnis von Religion und Nation

Seit mehr als 20 Jahren stellen Forscher einen globalen Trend zur Rückkehr der Religionen fest. Darunter wird zum einen eine erneuerte Religiosität im privaten Bereich, zugleich aber auch eine zunehmende Politisierung der Religionen verstanden. Letztere fand ihren Ausdruck sowohl in der Rolle, die ... mehr

Cyrus Salimi-Asl
* Mit Tamerlan in die Zukunft
Nationenbildung in Zentralasien und dem Südkaukasus

Sie sind jung, sie sind unabhängig und haben fast alles, was sie brauchen: die ehemaligen südlichen Sowjetrepubliken Kasachstan, Usbekistan, Aserbaidschan und Armenien. Seit 14 Jahren sind sie vier neue Nationen, die sich heute um die Festigung und Entwicklung ihrer souveränen Staaten kümmern müssen. Es sind keine "failed states" wie Irak oder Haiti, dafür funktionieren sie zu gut. Es gibt handlungsfähige Regierungen, Armeen, Eisenbahnen, Industrieanlagen, Telefonnetze, Bildungs- und Gesundheitssysteme, Zeitungen und Fernsehsender. Dafür hapert es aber mit demokratischer Legitimation der Machthaber und starken zivilgesellschaftlichen Gegenkräften. Und überall grassieren Nepotismus, Klientelismus, Personenkult und Korruption. ... mehr

Iris Muth
* Den Menschen fehlt es an Vertrauen
Die OSZE und die Rechtssysteme in den postsowjetischen Staaten

Alle neu gegründeten Staaten, die aus der ehemaligen Sowjetunion hervorgingen, haben sich für die Schaffung eines marktwirtschaftlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Systems ausgesprochen. Der damit eingeleitete komplexe Prozess der Transformation dauert bis heute fort und vollzieht sich in den postsowjetischen Ländern generell unter schwierigeren Bedingungen als in Mittelosteuropa. ... mehr

Barbara Minderjahn
* International nicht anerkannt
Berg-Karabach

Bei Masis Mailian einen persönlichen Termin zu bekommen ist nicht so schwer, wie man es von den meisten seiner Kollegen gewohnt ist. Der stellvertretende Außenminister von Berg-Karabach hat kaum internationale Verpflichtungen. Denn Berg-Karabach ist international nicht anerkannt. Die ... mehr

Barbara Minderjahn
* Chauvinismus und Clanstrukturen
Georgien: Aus dem Land der Rosenrevolution

Um zu erklären, wie ihr Land entstanden ist, erzählen die Georgier gerne folgende Legende: "An dem Tag, als Gott das Land an die Menschen verteilte, kamen die Georgier zu spät. Zuerst zürnte ihnen der Herr. Doch dann begannen die Georgier zu feiern. Ihr Wein, ihre Fröhlichkeit und ihr Gesang ... mehr

Johannes Voswinkel
* Isoliert wie auf einer Insel
Tschetschenien: Der gescheiterte Versuch einer Staatsbildung

Wenn Russland den früheren Präsidenten Tschetscheniens, Achmad Kadyrow, ehrt, wirkt es gleich sowjetisch. Auf dem Achmad-Kadyrow-Platz in Tschetscheniens Hauptstadt Grosny ragt seit dem 20. August als tragende Säule des Personenkults eine Statue Kadyrows mit bronzener Persianermütze 13 Meter in die Höhe. Das staatliche Fernsehen huldigt dem "Helden Russlands" in einer Gedenksendung mit Bewunderungsprosa und zeigt ihn, Lenin gleich, im Kreise von Kindern - seinen Enkeln, die mit Plastikmaschinenpistolen spielen. Kadyrow hatte das abtrünnige Land wieder eng mit Russland verknüpft, bis er im Mai vergangenen Jahres einem Bombenattentat zum Opfer fiel. Der russische Präsident Wladimir Putin rühmt ihn: "Er war ein Mensch, der den Irrtum des Separatismus versteht." ... mehr

Henriette Sachse / Monika Schlicher
* Die UNO als Geburtshelfer
Ost-Timor: Drei Jahre nach der Unabhängigkeit

Ich bin sehr stolz, wenn ich sehe, wie unsere Flagge gehisst wird", sagt die 21-jährige Studentin Nerinha Pumpido Pereira bei der Feier zum dritten Jahrestag der Unabhängigkeit, "aber ich bin auch unglücklich, weil so viele Menschen noch immer hungern. Sie brauchen Nahrung, sie brauchen ... mehr

Antje Mißbach
* Friede im Haus des Friedens?
132 Jahre Unabhängigkeitskampf der indonesischen Provinz Aceh

"Kembali ke ibu pertiwi" heißt auf Deutsch so viel wie "Zurück ins Mutterland" und meint eigentlich nichts anderes als die Abkehr von regionalistischem Ungehorsam und die folgsame Wiedereinordnung unter das Zepter des indonesischen Einheitsstaates. Bereits wenige Tage nach dem verheerenden Tsunami Ende 2004 forderte Theo Sambuaga, Kommissionsvorsteher der Abteilung Sicherheit und Verteidigung des indonesischen Parlaments, die unmittelbare Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit der "Gerakan Aceh Merdeka" (Bewegung Freies Aceh, GAM). ... mehr

Sabine Kurtenbach
* Ein Staat ohne Gewaltmonopol
Kolumbien: Seit 200 Jahren im Krieg mit sich selbst

Ein Aufschrei ging durch die kolumbianische Presse als das Land in diesem Sommer auf der Liste gescheiterter Staaten des US-amerikanischen "Endowment for International Peace" auf Platz 14 zwischen Nordkorea und Simbabwe eingestuft wurde. Kolumbiens Elite rühmt sich nicht nur gerne, in der ältesten Demokratie Lateinamerikas zu leben, sondern sieht das Land - bei allen Problemen - durch die Politik des aktuellen Präsidenten \Álvaro Uribe auf gutem Weg, die traditionelle Schwäche des kolumbianischen Staats zu überwinden. Da passt es schlecht ins Selbstbild, wenn das Land von außen so negativ bewertet wird. ... mehr

Josef-Thomas Göller
* Unregierbare Perle der Karibik
Haiti versinkt trotz mehrfacher Interventionen im Chaos

In Haiti, der einstigen französischen "Perle der Karibik" ist jede Nacht die "Nacht der langen Messer". Alle namhaften westlichen Hilfsorganisationen haben aufgegeben, dort ein Büro zu unterhalten. Westliche Reporter halten sich nur tage- oder stundenweise in Port-au-Prince, der ... mehr

Edwina S. Campbell /Tony R. Mullis
* Von Kansas in den Irak
Die US-Army muss aus den Erfahrungen der Vergangenheit lernen

Schon lange vor ihrem Engagement in Somalia, Haiti und auf dem Balkan in den 90er-Jahren war die US-Army im Einsatz, um krigerische Konfliktparteien zu trennen, für Ordnung und Stabilität in der zwischen den Fronten stehenden Zivilbevölkerung zu sorgen und Bedingungen für freie und gerechte Wahlen ... mehr