hib - heute im bundestag
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 061, Di, 28. Februar 2006, 12:45 Uhr
- Kontrollgremium:
BND-Mitarbeiter nicht an Kriegshandlungen im Irak beteiligt
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- Wegen Neubildung der
Regierung mussten 663 Mitarbeiter umziehen
- Bis 2008 Breitband
für alle
- Im Bundestag
notiert: Gesetzentwurf zur Eindämmung missbräuchlicher
Steuergestaltungen
hib Nr. 060, Mo, 27. Februar 2006, 15:30 Uhr
- Schiffseigentümer für
Verschmutzungen durch Öl zivilrechtlich haftbar machen
- Abkommen gegen
Konflikte um Süßwasser umsetzen
- Bundesregierung: EU
plant keine Flüchtlingszentren in Drittstaaten
- Unbefriedigende Lage
der Menschenrechte in Togo
- Regierung soll
Chancen der Frauen auf eigene Existenzsicherung erläutern
- Im Bundestag
notiert: Soldaten auf Zeit
- Im Bundestag
notiert: Rückführung afghanischer Flüchtlinge
- Im Bundestag
notiert: Probleme behinderter Menschen mit den Anforderungen an die
biometrische Erkennung im Reisepass
- Im Bundestag
notiert: BND-Einsatz im Irak im Jahr 2003 während des Krieges
- Im Bundestag
notiert: polizeiliche und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit
zwischen bundesdeutschen und US-amerikanischen
Sicherheitsbehörden
hib Nr. 059, Mo, 27. Februar 2006, 13:50 Uhr
- Entscheidung
über Patente sollen früher als bisher fallen
- Kampf gegen krank
machende Gewässer
- Gewinn aus
Straftaten soll nicht beim Täter verbleiben
- Grüne für
höhere EU-Bildungs- und Forschungsausgaben
- Kriegswaffen im Wert
von über einer Milliarde Euro exportiert
- Äußerer
Sicherheitsring der Fußball-WM-Stadien gilt auch für
Taxis
- Fraktion Die Linke
verlangt Informationen über Sonderorganisation des BKA
- Im Bundestag
notiert: Dispokredit
- Im Bundestag
notiert: Sozialhilfe im Osten
hib Nr. 058, Do, 23. Februar 2006, 14:15 Uhr
- Volksentscheide
sollen das System rechtsstaatlicher Demokratie ergänzen
- Mehr Datenschutz
beim so genannten Scoring gefordert
- FDP will den
Lärmschutz entlang von Schienenwegen verbessern
- FDP befürchtet
Fischereischäden durch Kormorane
- Konsequenzen des
EuGH-Urteils zur Landwirtschaftsklausel darlegen
- Finanzierbarkeit der
Hilfen für Behinderte unter der Lupe
- Liberale erkundigen
sich nach öffentlichen Ausgaben für Kultur
- Zahl
landwirtschaftlicher Betriebe rückläufig - Bessere
Ertragslage
- Verordnung zur
Annahme von Abfällen erlassen
- Im Bundestag
notiert:
Mautermäßigungs-/Mineralölsteueranrechnungsverfahren
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hibmeldungen
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