Eisenbahnmagistrale "Paris und Budapest" höchste Priorität einräumen

Verkehr und Bauwesen/Antrag

Berlin: (hib/MIK) Der Eisenbahnmagistrale für Europa zwischen Paris und Budapest als "Rückgrat im europäischen Schienennetz auf deutschem Boden" soll weiterhin höchste Priorität eingeräumt werden. Dazu fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung in einem Antrag ( 15/4864) auf. Weiter soll mit einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur dazu beigetragen werden, dass Europa seine Chancen, die der wachsende Handel durch die erweiterte EU mit sich bringt, nutzen kann und das Verkehrswachstum umweltverträglich und sicher bewältigt wird. Die Koalitionsfraktionen fordern die Regierung zudem auf, die geplanten Mittel für Schieneninvestitionen in den Jahren 2004 bis 2008 zu verstetigen und zusätzliche Investitionsmittel, insbesondere für internationale Projekte, einzusetzen und sicherzustellen, dass die deutschen Abschnitte der Eisenbahnmagistrale für Europa "zeitnah und zügig" in einer Hochleistungsstrecke ausgebaut werden.