hib-Meldung
163/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 163, Mi, 15. Juni 2005
- Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen gegen Graffiti fand große Mehrheit
- Koalition setzt Antidiskriminierungsgesetz durch
- Änderungen im Telekommunikationsrecht mit Koalitionsmehrheit angenommen
- Ausschuss stimmt für 14. Novelle des Arzneimittelgesetzes
- Bodenschätze spielen im Konflikt um die Westsahara eine wesentliche Rolle
- Abgeordneteneinkünfte sollen transparenter gemacht werden
- Hemmnisse für öffentlich-private Partnerschaften beseitigen
- Im Bundestag notiert:
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_163/