Abgeordneter Michelbach zeigt sich schlecht informiert

Mit ungerechtfertigten Vorwürfen hat der CSU-Abgeordnete Hans Michelbach in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ die Verwaltung des Deutschen Bundestages angegriffen: Er protestierte dagegen, dass die neuen Büros der Abgeordneten mit Polstermöbeln aus Italien ausgestattet wurden und nicht mit Produkten der deutschen Möbelindustrie.

Der Abgeordnete Michelbach müsste dabei den Sachverhalt kennen: In seinem Büro befinden sich keine italienischen Möbel. Er weiß auch, dass die Vorauswahl der Möbel in den Abgeordnetenbüros nach Entwürfen der Architekten erfolgt ist, dass die Bundesbaugesellschaft zuständig war für die Beschaffung der Möbelausstattung und dass dabei die europaweit geltenden Vergabevorschriften zu beachten waren. Jeder Anbieter mit Geschäftssitz innerhalb der EU konnte sich an der Ausschreibung beteiligen.

Ergebnis dieses Verfahrens war, dass die Büros, Restaurants und Besprechungsräume einschließlich der Ausschusssäle bis auf eine Ausnahme mit Fabrikaten deutscher mittelständischer Unternehmen ausgestattet wurden. Für die Lobby-Bereiche hatten die Architekten Möbel-Klassiker geplant, deren Entwürfe der Dessauer Bauhauszeit entstammen. Die Lizenzen zum Bau dieser Möbel sind allerdings nicht an deutsche Firmen vergeben worden. Insgesamt sind bei einem Vertragsvolumen von 14.126.000 Euro für das Jakob-Kaiser-Haus und das Paul-Löbe-Haus Bestellungen an ausländische Lieferanten, vor allem in Dänemark, Italien und den USA, im Umfang von ca. 870.000 Euro gegangen - sechs Prozent des Gesamtumfangs.

Die kritischen Äußerungen des Abgeordneten Michelbach werden möglicherweise auch bei Parteifreunden auf Unverständnis treffen. Die Auswahl der Möbel wurde in der Baukommission des Bundestages mit Zustimmung der CDU/CSU getroffen. Zudem sollte sich der Abgeordnete beim Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Glos erkundigen, für welche Möbelausstattung seines Büros er sich entschieden hat.