Pressemitteilung
Stand: 16.12.2004
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse empfing Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts
Zu einem Gedankenaustausch empfing Bundestagspräsident
Thierse gestern Abend zusammen mit dem Präsidium und den
Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen die Richterinnen und Richter
des Bundesverfassungsgerichts im Deutschen Bundestag.
In unregelmäßiger Abfolge finden solche Treffen seit 1995 am Sitz des Deutschen Bundestages und in Karlsruhe statt. An der Diskussion gestern nahmen fast alle Richter des höchsten deutschen Gerichts unter Leitung seines Präsidenten Hans-Jürgen Papier und des Vizepräsidenten Winfried Hassemer teil.
Neben einigen aktuellen Entscheidungen des Gerichts, die angesprochen wurden, standen die Arbeit der Föderalismuskommission und das Verhältnis zwischen dem Recht der Europäischen Union und deutschem Verfassungsrecht im Mittelpunkt des über dreistündigen Gesprächs.
Die Reihe dieser Treffen wird fortgesetzt werden.
In unregelmäßiger Abfolge finden solche Treffen seit 1995 am Sitz des Deutschen Bundestages und in Karlsruhe statt. An der Diskussion gestern nahmen fast alle Richter des höchsten deutschen Gerichts unter Leitung seines Präsidenten Hans-Jürgen Papier und des Vizepräsidenten Winfried Hassemer teil.
Neben einigen aktuellen Entscheidungen des Gerichts, die angesprochen wurden, standen die Arbeit der Föderalismuskommission und das Verhältnis zwischen dem Recht der Europäischen Union und deutschem Verfassungsrecht im Mittelpunkt des über dreistündigen Gesprächs.
Die Reihe dieser Treffen wird fortgesetzt werden.
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Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/presse/2004/pz_0412161