K. Rüdiger Durth
Nur die PDS reibt sich die Hände
Kommunalwahlen in Thüringen: CDU verliert - SPD bricht weiter ein

Die Thüringer sind wahlmüde. 14 Tage nach den Europa- und Landtagswahlen waren sie aufgerufen, neue Stadt-, Gemeinde- und Kreisparlamente zu wählen. Nahmen an der Wahl vor fünf Jahren noch 58,3 Prozent der stimmberechtigten Thüringer teil, so sind es diesmal nur noch 50,6 Prozent. Und wieder ist esChristoph Matschie, der SPD-Landesvorsitzende, der eine herbe Niederlage eingestehen muss. Bei den Wahlen in den kreisfreien Städten und Landkreisen sackte die SPD auf 15,6 Prozent und büßte 112 Mandate ein, bei den Wahlen für die Gemeinde- und Stadträte kam sie sogar nur noch auf 11,9 Prozent, was einem Minus von 456 Mandate entspricht. Nun hat sie noch 166 beziehungsweise 846 Mandate. ...

Jutta Witte
PCB-Problematik verschlafen?
Hessen I: Hiobsbotschaften aus der Gießener Uniklinik

Die Universitätsklinik in Gießen kommt aus den Schlagzeilen nicht mehr heraus. Seit Frühjahr dieses Jahres häufen sich die Hiobsbotschaften aus dem Klinikum. Es geht um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug, angebliche Patientenversuche ohne Einwilligung, Hygienemängel in den Operationssälen und eine durch ...

Jutta Witte
Ein Spagat zwischen der historischen Botschaft und der politischen Wirklichkeit
Hessen II: "Schwieriger Kompromiss" bei Verfassungsreform

Sie war die erste Verfassung, die im besetzten Nachkriegsdeutschland in Kraft trat. Am 1. Dezember 1946 stimmten die Hessen mit großer Mehrheit für eine Landesverfassung, die sich den Sozialstaat, verbindliche Grundrechte und die Freiheit des öffentlichen Lebens von religiösen Bindungen auf ihre ...

Karl-Otto Sattler
Rätselraten um Ministerriege
Baden-Württemberg: Wie wird Teufel das Kabinett umbilden?

Das Puzzle mit Personalien gehört zu den beliebtesten Spielen in politischen und Medienkreisen. Viel Raum für solche Spekulationen offeriert derzeit in Baden-Württemberg die Kabinettsumbildung, die durch den Rücktritt des affärengebeutelten FDP-Wirtschaftsministers Walter Döring so plötzlich erzwungen wurde. CDU-Ministerpräsident Erwin Teufel persönlich nährt die Spannung vor der für Mitte Juli geplanten Vereidigung der neuen Ministerriege: Es sei zwar "keine Revolution" zu erwarten, doch sei durchaus ein Revirement denkbar, das über die Ersetzung Dörings durch den FDP-Fraktionsvorsitzenden Ernst Pfister und über die Berufung eines Nachfolgers für den amtsmüden Unions-Innenminister Thomas Schäuble hinausgeht. Teufel: "Ich strebe eine Gesamtlösung an". ...

Erik Spemann
Die CSU im Freistaat macht jetzt auch die Opposition - geplante Reformen kommen auf den Prüfstand
Bayern: Murren in der Zweidrittel-Fraktion des Maximilianeums

Mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit im Bayerischen Landtag muss sich die CSU vor der Opposition nicht fürchten. Die politische Durchschlagskraft von SPD und Grünen verpufft oft wirkungslos, wenn die Regierungsseite Kritik und Anträge ins Leere laufen lässt. Trotzdem ist die Staatsregierung bei ihrem ...

Karl-Otto Sattler
CDU setzt auf absolute Mehrheit
Saarland: Zugewinne der Sozialdemokraten gegen den Trend

Eine Nachricht wie aus einer anderen Welt: Überall in der Republik muss die SPD dramatische Niederlagen einstecken, doch im Saarland verzeichnet die Partei zumindest auf kommunaler Ebene noch Erfolge. So eroberte der SPD-Kandidat Roland Henz jetzt den Rathaussessel in Saarlouis: Bei der Stichwahl am ...

Martin Peter
PDS macht die Wahl spannend
Brandenburg vor der Landtagswahl

Schönen Urlaub" wünscht die brandenburgische CDU in diesen Tagen landesweit auf großen Plakaten, deren Hauptbotschaft freilich lautet: "Brandenburg ist sexy." Für den offensichtlich humorlosen PDS-Chef Lothar Bisky handelt es sich bei diesem Plakat, auf dem die Umrisse des Landes als ...