Hartmut Hausmann
Einlenken in letzter Minute
Barroso zieht seine Mannschaft zurück

Eine derartige Hektik auf den Gängen und in Sitzungssälen, eine ähnlich spannungsgeladene Atmosphäre, ein so großes Aufgebot an Journalisten aus aller Welt und eine Lifesendung des Zweiten Deutschen Fernsehens wie vor dem Vertrauensvotum für die neue Kommission hat das Europäische Parlament seit dem Sturz der Santer-Kommission 1999 nicht mehr erlebt. Die Kunde einer drohenden Abstimmungsniederlage war auch nach Luxemburg gedrungen und hatte Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker veranlasst, umgehend nach Straßburg zur Hilfe zu eilen. ...

Hartmut Hausmann
Strukturreformen angemahnt
EZB-Präsident Trichet warnt vor wachsender Verschuldung

In einer Entschließung zum Abschluss der Debatte über den Jahresbericht 2003 der Europäischen Zentralbank (EZB) hat das Europäische Parlament am 26. Oktober in Straßburg den obersten Währungshütern angemessene Reaktionen auf die wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen bescheinigt. Die ...

Rainer Büscher
EU-Gerichtshof braucht mehr Geld
Der Generalsekretär des Europarates zu Besuch in Berlin

Die vorhandenen Ressourcen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte reichen nicht aus. "Angesichts von 75.000 Fällen, die einer Bearbeitung harren, müssen die Mitgliedstaaten mehr Mittel zur Verfügung stellen." Mit diesem Appell hat sich der neue Generalsekretär des Europarates, ...

Hartmut Hausmann
Nur eine moderate Steigerung
Erste Lesung des EU-Haushaltes 2005

Das Europäische Parlament hat den EU-Haushalt für 2005 mit einem Volumen von 111,5 Milliarden Euro in erster Lesung verabschiedet. Größter Ausgabenposten bleibt weiterhin die Agrarpolitik mit rund 50,2 Milliarden. Es folgen die Bereiche Strukturpolitik mit 36 Milliarden und mit weitem Abstand der ...

Hartmut Hausmann
Aufruf zur Pflege des kulturellen Erbes
Königin Beatrix in Straßburg

Beatrix, die Königin der Niederlande, hat die Bürger Europas am 27. Oktober bei einem Besuch in Straßburg zum Erlernen von mehreren Sprachen aufgefordert. Jeder Bürger sollte mindestens eine, wenn möglich mehrere zusätzliche Sprachen erlernen. Wenn die immer größer werdende Europäische Union kein ...