Parlamentarischer Alltag und Wahlkreisarbeit

Wenn am kommenden Montag die fünfte Sitzungswoche des Parlaments in diesem Jahr beginnt, sind viele Abgeordnete erst seit ein paar Stunden wieder in Berlin. Die sitzungsfreie Zeit haben sie meist in ihrem Wahlkreis fern der Hauptstadt zugebracht.

Denn der Alltag der Abgeordneten ist zweigeteilt: Zum einen gibt es die Sitzungswochen, in diesem Jahr insgesamt 22, zum anderen die sitzungsfreie Zeit. Während der Sitzungswochen nehmen die Abgeordneten vor allem parlamentarische Aufgaben wahr. Die übrige Zeit verbringen sie meist in ihrem Wahlkreis, wo sie lokale Termine haben, ihre Sprechstunden abhalten und Gespräche mit Bürgern vor Ort führen.

Sitzungswoche
Die Arbeit in den Sitzungswochen beginnt montags mit den Treffen der Fraktionsvorstände, zahlreichen Arbeitskreisen und Arbeitsgruppen, in denen die aktuellen Themen besprochen werden. Sitzungen der Landesgruppen, Anhörungen durch Enquetekommissionen und Fachausschüsse gehören ebenfalls zum Wochenanfang. Der nächste Tag dient dann der Arbeit in der Fraktion. In gemeinsamen Sitzungen werden externe Fachleute gehört, Standpunkte diskutiert und versucht, innerhalb der Fraktionen gemeinsame Positionen herauszuarbeiten. Der Mittwoch steht ganz im Zeichen der Ausschüsse: Gesetzentwürfe werden in den Fachausschüssen erörtert und oft verändert, bevor sie später im Plenum Einzug halten.

Die Plenardebatte beginnt in der zweiten Tageshälfte am Mittwoch. Sie wird mit einer Fragestunde und/oder der Befragung der Regierung eröffnet. Daran kann sich auch eine Aktuelle Stunde anschließen. Fortgeführt wird die Plenumssitzung an den kommenden beiden Tagen.

Am Donnerstag finden die Debatten von 9 Uhr bis oftmals in die späten Abendstunden statt. Der Freitag beschließt die parlamentarische Woche mit Debatten, die in der Regel am Nachmittag enden.