Kontrollgremien
15. Wahlperiode
Kontrollgremien der 15. Wahlperiode (2002 - 2005)
Zur parlamentarischen Kontrolle
- der Nachrichtendienste des Bundes,
- der Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses und
- der Wirtschaftspläne der Geheimdienste sind beim Deutschen Bundestag
Kontrollkommissionen eingerichtet. Nachfolgend werden die Kontrollgremien aufgeführt:
- der Nachrichtendienste des Bundes,
- der Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses und
- der Wirtschaftspläne der Geheimdienste sind beim Deutschen Bundestag
Kontrollkommissionen eingerichtet. Nachfolgend werden die Kontrollgremien aufgeführt:
- Gremium nach § 23 c Abs. 8 Zollfahndungsdienstgesetz - ZFdG-Gremium
- G 10-Kommission
- Gremium nach Artikel 13 Absatz 6 Satz 2 Grundgesetz
- Parlamentarisches Kontrollgremium
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/kontrollgremien/archiv15/