Bund-Länder-Kommission stellt Jahresbericht 2002 vor

Auschuss für Bildung und Forschung

Berlin: (hib/BES) Über den Jahresbericht 2002 der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) hat am Mittwochvormittag der Bildungsausschuss beraten. Die BLK ist nach wie vor das geeignete Instrument für die Koordination der Bildungs- und Forschungspolitik zwischen Bund und Ländern, stellte ein Regierungsvertreter fest. Die Zuständigkeiten in diesen Bereichen seien sehr verwoben. Daher sei eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern zwingend notwendig. Die Ergebnisse der Arbeit der BLK zeigten, dass es möglich sei, zu einvernemlichen Ergebnissen zu kommen. Dies unterstrich in seinem Bericht auch der Generalsekretär der Bund-Länder-Kommission, Jürgen Schlegel. Die BLK habe eine Mittlerfunktion in Deutschland. Zwei Fragestellungen seien dabei für die BLK 2002 von entscheidender Bedeutung gewesen, so Schlegel: Zum einem das Ringen zwischen Bund und Ländern um Gemeinsamkeiten bei der Umsetzung und Konkretisierung der Empfehlungen des Forum Bildung und bei der Reaktion auf die Pisa-Studie; zum anderen das Bemühen um eine sachgerechte Finanzierung der Forschungseinrichtungen in Deutschland. Ein wichtiges Thema bleibe nach wie vor die Förderung von Frauen in Bildung und Forschung. Die Gleichstellung von Frauen an den Hochschulen als Ausbildungsstätten sei praktisch vollendet. Eine Gleichstellung an den Hochschulen als Arbeitsstätten sei dagegen noch lange nicht in Sicht. Doch auch in diesem Bereich sei eine erfreuliche Tendenz festzustellen, so Schlegel.

Lob für die BLK fand die SPD-Fraktion. Die Ergebnisse ihrer Arbeit seien gemeinsame Erfolge von Bund und Ländern. Erforderlich sei allerdings eine größere Anstrengung auf dem Feld der Förderung von Migrantinnen und Migranten, vor allem beim Einstieg ins Berufsleben. Die Grünen forderten außerdem eine Steigerung der Effizienz der Arbeit der BLK. Dem schloss sich auch die FDP an. Die CDU/CSU-Fraktion kritisierte hingegen die Arbeit der Bundesregierung bei der Finanzierung von Forschungseinrichtungen in Deutschland und forderte ein stimmiges Konzept in der Bildungspolitik.