Hombach zieht positive Bilanz seiner Arbeit als Balkan-Sonderkoordinator

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union/

Berlin: (hib/BOB) Eine nach eigener Einschätzung überraschend positive Bilanz seiner Arbeit hat am Mittwochnachmittag der Sonderkoordinator für den Stabilitätspakt auf dem Balkan, Bodo Hombach, gezogen. Dies beziehe sich vor allem auf die anfangs gar nicht abzusehende Bereitschaft der betroffenen Staaten zur regionaler Kooperation, so Hombach im Europaausschuss. Die Bereitschaft dazu ruhe überwiegend auf der Hoffnung auf eine EU- bzw. NATO-Mitgliedschaft. Hilfreich seien in dieser Hinsicht auch die Bemühungen von EU-Kommissar Günter Verheugen gewesen, der mehrfach deutlich gemacht habe, dass sich eine "europäischeKernkompetenz" in der Bereitschaft zum Ausgleich mit dem Nachbarn spiegele. Dies sei Voraussetzung für eine folgende europäische Integration. Hombach verwies zudem darauf, der Stabilitätspakt habe viele Prozesse in Bewegung gesetzt. Er nannte dabei auch eine Vielzahl bilateraler Abkommen in der Region, unter anderem zur Flüchtlingsrückkehr und zum freien Handel. Negativ zu vermerken sei allerdings das nach wie vor ungelöste Problem einer Räumung der Donau.

SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dankten Hombach für seine Arbeit und eine Bilanz, die - wie allem die Sozialdemokraten hervorhoben - sich sehen lassen könne und viel vorhandene Skepsis zu Beginn der Arbeit widerlegt habe. Auf Überlegungen verschiedener Fraktionen, wie das Amt des Sonderkoordinators für den Stabilitätspakt künftig ausgestaltet werden könne, bekräftigte Hombach seine Überzeugung, angesichts der nicht immer hilfreichen Brüsseler Bürokratie müsse die Funktion, die er innegehabt habe, auch als "treibende Kraft" der Geber verstanden werden. Der Stabilitätspakt müsse Prozesse beschleunigen dürfen. Dies könne er nicht, wenn er Teil des Apparates sei.