Anträge des Bundesrechnungshofes auf Entlastung für 2001 und 2002

Haushalt/Anträge

Berlin: (hib/MIK) Der Präsident des Bundesrechnungshofes hat zwei Anträge auf Entlastung für die Haushaltsjahre 2001 ( 15/1047) und 2002 ( 15/1048) gestellt. Nach den jeweiligen Rechnungen des Bundesrechnungshofes (Einzelplan 20) wurden danach im vergangenen Jahr 75,78 Millionen Euro ausgegeben. Zur Verfügung standen 86,43 Millionen Euro. Demgegenüber wurden die Einnahmen erhöht: Geplant waren 337 000 Euro; eingenommen wurden schließlich 340,05 Millionen Euro.

Im Haushaltsjahr 2001 betrugen laut Antrag die Ausgaben 138,08 Millionen DM - zur Verfügung standen 179 Millionen DM. Bei den Einnahmen wurden 703 000 DM erwartet; tatsächlich eingenommen wurden 767 866,27 DM. Die Mehreinnahmen bestehen aus Gutschriften für Fremdesser in der Kantine des Bundesrechnungshofs in Bonn, dem Verkauf von Möbelstücken in der Außenstelle Eschborn sowie der Rückerstattung von Renovierungskosten in der Außenstelle Potsdam durch das Ministerium für Stadtentwicklung, heißt es.